Schlagwort-Archive: Presseerklärung
AfD versucht wieder, sich mit falschen Angaben öffentliche Räume zu erschleichen
Pressemitteilung: Die Heidelberger AfD versucht wieder, sich mit falschen Angaben öffentliche Räume zu erschleichen Zum wiederholten Male versucht die AfD Heidelberg mit betrügerischen Tricks und unter falschen Angaben, städtische Räume für ihre Propagandazwecke zu nutzen. Die Veranstaltung, die am Dienstag, … Weiterlesen
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Presseerklärung zur AfD-Veranstaltung: Antwort an Herrn Würzner
Presseerklärung: Antwort an Herrn Würzner und die Stadtverwaltung Heidelberg Die Stadtverwaltung hat uns auf dem unorthodoxen Weg eines Facebookposts eine Stellungnahme von Oberbürgermeister Eckart Würzner zukommen lassen, die wir im Folgenden dokumentieren: Die AfD hat den Hilde-Domin-Saal und das Obere … Weiterlesen
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Presseerklärung zum Demoverbot
Die Demo am 08.04. wurde verboten. Wir werden es darauf natürlich nicht beruhen lassen. Hier zunächst unsere heutige Presseerklärung +++ Presseerklärung zum Verbot der Demo am 8 April +++ Polizei verbietet Solidaritätsdemonstration mit kurdischen und türkischen Linken.
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Tausende demonstrieren in Weinheim gegen den NPD-Bundesparteitag
Presseerklärung der AIHD/iL zu den Protesten in Weinheim: Um die 2500 Menschen haben in einer breiten Bündnisdemonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim demonstriert. Die Polzei, die die Presse zu Beginn der Demonstration mit Falschinformationen über lediglich 250 (!) DemoteilnehmerInnen versorgt … Weiterlesen
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Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Repression durch
Presseerklärung des Bünsnis BlockNPD: Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die … Weiterlesen
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Urteilsbegründung im Heidelberger Spitzelskandal
AIHD fordert Stellungnahme und Aufklärung des Einsatzes Die Verurteilung des Landes Baden-Württemberg in der Affäre des Polizeispitzels Simon Bromma ist eine schallende Ohrfeige für Innenministerium und Polizei.
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Heidelberger Spitzeleinsatz war rechtswidrig
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe endete am 26. August mit einem Sieg auf der ganzen Linie: der Heidelberger Spitzeleinsatz war auch nach Sicht des Gerichts absolut unrechtmäßig. Noch am 22. August hatten über 70 Menschen in Heidelberg für die … Weiterlesen
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