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Nach dem von Absurditäten strotzenden Prozess gegen unseren Genossen Micha am 14. September 2018 erschien folgende Pressemitteilung der AIHD/iL, die die Gerichtsposse zusammenfasst:

Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg – Widerspruch gegen die AfD strafbar?

In einem Prozess, der allen rechtsstaatlichen Grundsätzen Hohn spricht, ist unser Genosse Michael Csaszkóczy am 14.9.2018 vor dem Heidelberger Amtsgericht wegen angeblichen „Hausfriedensbruchs“ verurteilt worden. Er hatte sich im Mai vergangenen Jahres geweigert, das Foyer der Stadtbücherei zu verlassen, als die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im benachbarten Hilde-Domin-Saal (benannt nach der jüdischen Dichterin) abhalten wollte.
Erst wenige Tage vorher wurde der bereits angesetzte Verhandlungstermin ohne Begründung einer neuen Richterin zugeteilt. Dies verletzt das grundgesetzlich verbriefte Recht auf eine*n gesetzlich bestimmte*n Richter*in.
Der Prozesssaal glich einer Festung, die Durchsuchungsmaßnahmen im Vorfeld einem Terrorprozess (zwei Personenschranken, Körperscanner, Taschen- und Körperdurchsuchungen, Personalienfeststellung jedes Prozessbesuchers und Einbehalt von Handys, Zeitungen etc. für die Dauer des Prozesses). Laut dem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung war ein Abgeordneter des Kultusministeriums als zusätzlicher Prozessbeobachter geschickt worden, um eventuelle künftige Disziplinarmaßnahmen gegen den als Lehrer arbeitenden Michael Csaszkóczy zu begründen. Das ist besonders bedrohlich, da gegen ihn bereits in den Jahren 2003 bis 2007 vom Kultusministerium Baden-Württemberg ein Berufsverbot verhängt worden war, das der Verwaltungsgerichtshof Mannheim aber letztlich als Menschenrechtsverletzung aufhob.
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Angesichts der sich überschlagenden Ereignisse in Chemnitz veranstalten wir am Mittwoch, 5.9. einen Info- und Diskussionsabend unter dem Titel „Chemnitz: Kein Fußbreit dem rechten Mob!“. Beginn ist um 20.00 Uhr im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt).

Die Pogromstimmung in Chemnitz und die anhaltenden massenhaften Übergriffe durch Rechte aller Couleur stehen für eine neue Ebene rassistischer Mobilisierung. Neu dabei ist der vollkommene Verlust von Berührungsängsten seitens „besorgter Bürger“, rassistischer Normalbevölkerung und AfD-FunktionärInnen, die hier offen mit militanten FaschistInnen marschieren und diese ganz direkt für die Durchsetzung ihrer politischen Positionen auch auf der Straße nutzen. Was bisher zwar indirekt die ganze Zeit geschah (AfD hetzt, Nazis zünden Geflüchteten-Unterkünfte an, rechte Bürger applaudieren, die CDU macht die Grenzen dicht und schiebt ab…), aber stets mit Distanzierungen der scheinbar „gemäßigten“ Kräfte von Nazigewalt verbunden war, ging dort ganz offen und direkt vonstatten. Damit erreichen Tendenzen eines breiten rechten Schulterschlusses, wie sie beispielsweise auch bei den Aufmärschen in Kandel zu beobachten sind, eine mörderische neue Qualität. Antifaschistische Gegenproteste konnten bislang nicht die eigentlich notwendige Breite und Stärke entfalten.

In der Info- und Diskussionsveranstaltung versuchen wir in einer Bestandsaufnahme die Situation zu analysieren und Möglichkeiten für antifaschistische Gegenstrategien zu entwickeln.

Beim Café Alerta am Donnerstag, 9. August 2018, treffen wir uns wie gewohnt um 19.30 Uhr im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt), um dann um 20 Uhr mit einem Input zu starten. Diesmal geht es um das Thema „Rudolf Heß: Integrationsfigur der Nazi-Szene“.

Rudolf Heß, ein früher Anhänger des NS, Hitler-Stellvertreter und verurteilter Kriegsverbrecher, war und ist eine Integrationsfigur für die rechte Szene von NPD bis hin zu kleinen Neonazi-Zirkeln. Jahrelang waren die „Rudolf-Heß-Gedenkmärsche“ Anziehungspunkt für Tausende FaschistInnen aus der BRD und europäischen Nachbarländern. Aktuell wollen Nazis in Spandau (hier war Heß von den Allierten inhaftiert) dem zur Ikone stilisierten „Friedensflieger“ gedenken. Der kurze Input setzt sich mit Heß, den „Gedenkmärschen“ und antifaschistischen Gegenaktionen auseinander.

Im Anschluss ist Zeit für weitere Diskussionen, Aktionsplanungen und Termine. Kommt vorbei!

Für Samstag, den 4. August hat „Die Rechte Süd-West” gemeinsam mit der „Kameradschaft Rheinhessen” und dem „Nationalen Widerstand Zweibrücken” eine Demonstration um 14.30 Uhr in Alzey unter dem Motto „Deutsche Zukunft schaffen – Gegen Überfremdung und Sozialabbau” angekündigt.
Es ist dringend notwendig, das wir diesen faschistischen Umtrieben im Hinterland endlich entschlossen entgegen treten! Es gab in den letzten zwei Jahren über 10 Neonazi-Aufmärsche in Rheinhessen und bisher hat es noch nicht geklappt eine große antifaschistische Masse zu mobilisieren, die den Rechten effektiv Einhalt geboten hätte. Es darf niemals sein, dass Neonazi-Aufmärsche zur Normalität werden, also sagt euren Leuten Bescheid und fahrt gemeinsam nach Alzey!

Das Offene Antifa-Treffen Mannheim organisiert eine gemeinsame Zuganreise für Antifaschist*innen aus der Region. Treffpunkt ist pünktlich um 12.00 Uhr am Eingang des Mannheimer Hauptbahnhofs.

5 Jahre NSU-Prozess – Kein Schlussstrich: Auf zur Großdemo in München!

Es ist soweit: Am 11.07.2018 ist TAG X – das Ende des Münchner NSU-Prozesses.
Doch auch nach fünf Jahren Verhandlung hat es keine umfassende Aufklärung gegeben, noch immer wird rechte Gewalt verharmlost, noch immer darf sich der Verfassungsschutz als Beschützer inszenieren, noch immer hat diese Gesellschaft Rassismus nicht überwunden.

Deshalb gehen wir am ersten Tag nach der Urteilsverkündung in München auf die Straße. Die IL Rhein-Neckar organisiert einen Sonderbus, der pünktlich zur Großdemonstration ankommt und am Abend wieder zurückfährt. Abfahrt ist um 9.15 Uhr am JUZ Mannheim.

Kosten: ~30 € normal, 20 € ermäßigt, 40 € Soli
Meldet Euch bei Interesse unter info@il-rhein-neckar.de

Am kommenden Wochenende, den 30.6. und 1.7.2018, will die rechte AfD ihren Bundesparteitag in Augsburg abhalten. Dagegen regt sich breiter antifaschistischer Widerstand, und insbesondere für Samstag sind vielfältige Protestaktionen geplant. Mehr dazu unter noafdaugsburg.blackblogs.org.

Von Mannheim aus organisiert das Offene Antifa-Trreffen eine gemeinsame Busanreise; der Preis pro Ticket beträgt 20€. Bei Interesse meldet euch beim OAT Mannheim.

Auf nach Augsburg – kein Platz für rechte Hetze!

Beim nächsten Café Alerta am 14. Juni 2018 wollen wir einen Blick über den Tellerrand werfen, gemeinsam die Dokumentation “The Antifascists” anschauen und anschließend darüber diskutieren. Beginn ist wie immer um 19.30 Uhr im Café Gegendruck in der Fischergasse 2 (HD-Altstadt).

„The Antifascists“ ist eine Doku über den Rechtsruck in Europa und über die Menschen, die sich den Nazis in den Weg stellen. Wer sind „die“ Antifaschist*innen und was ist Antifaschismus? Diesen Fragen wird anhand bestimmter Ereignisse der letzten Jahre in Griechenland und Schweden nachgegangen. Der Film zeigt den Aufstieg der faschistischen Partei „Goldene Morgenröte“, die für zahlreiche Morde in Griechenland verantwortlich ist, er behandelt den Mordanschlag auf den linken Fußballfan Showan Shattak in Malmø und lässt den inhaftierten Antifaschisten Joel zu Wort kommen.

„The Antifascists“ beleuchtet die Motivation und die Arbeit antifaschistischer Gruppen und hält die Zuschauer dazu an, gängige Vorstellungen vom Antifaschismus zu hinterfragen Der Film verfügt leider nur über englische Untertitel, aber bei Bedarf können wir eine Flüster-Dolmetsch-Ecke anbieten.

Außerdem gibt es wie immer Infos zu anstehenden Aktionen und spannende Polit-Termine sowie Raum für Diskussion zu sonstigen Themen.

Am 13. Juni 2018 veranstaltet die VVN-BdA Heidelberg einen Vortrag zum Thema „Brauner ‚Feminismus‘? – Unser Feminismus bleibt antirassistisch!“ mit Brigitte Kiechle. Der Vortrag beginnt um 20.00 Uhr im Laden für Kultur und Politik, Kaiserstr. 62, HD-Weststadt.

Vortrag „Brauner ‚Feminismus‘? – Unser Feminismus bleibt antirassistisch!“ mit Autorin Brigitte Kiechle

Wie die Nazis versuchen, frauenpolitisch zu punkten und die aktuellen Kampagnen gegen Gewalt gegen Frauen rassistisch zu instrumentalisieren
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Die rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) meldet sich zurück: Am 2. Juni 2018 finden gleich zwei Veranstaltungen der rassistischen Partei statt, nämlich in Bruchsal und in Mannheim-Feudenheim. Gegen beide Aktionen regt sich antifaschistischer Widerstand, und es ist an uns allen, dem braunen Klüngel durch entschiedenen Protest in die Suppe zu spucken!

In Bruchsal plant die AfD eine Kundgebung mit anschließender Demo ab 14 Uhr, bei der der offen nazistische AfD-Spitzenfunktionär Björn Höcke seinen ersten Auftritt im Südwesten haben wird. Sonstige RednerInnen sind u.a. Christina Baum, Organisatorin von „Kandel ist überall“.
Doch verschiedene antifaschistische Gruppen mobilisieren zu Protesten gegen den braunen Auftritt. Den Aufruf „Kein Platz für rechte Hetze – Höcke keine Basis bieten!“ findet ihr hier.
Die Antifa-Kundgebung in Bruchsal beginnt um 13 Uhr am Friedrichsplatz.

In Mannheim-Feudenheim findet am 2. Juni eine abendliche Selbstbeweihräucherungsfeier zum 5-jährigen Bestehen der AfD Mannheim statt. Austragungsort ist wieder einmal das berüchtigte Schützenhaus, das in der Vergangenheit schon mehrfach von der rechten Partei genutzt wurde. Als RednerInnen sind die durch ihre rassistischen Ausfälle bekannten AfD-Bundestagsabgeordneten Alice Weidel und Marc Bernhard.
Beginn der antifaschistischen Gegenproteste ist um 18 Uhr vor dem Schützenhaus Feudenheim (In der Au 20, MA-Feudenheim).

Den Aufruf unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze! 5 Jahre AfD Mannheim sind 5 Jahre zu viel – gegen Alice Weidel und die AfD Mannheim!“ dokumentieren wir im Folgenden.
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Bereits für kommenden Samstag, den 7. April ist erneut ein rechter Großaufmarsch in Kandel angekündigt. Nachdem beim letzen Mal – vor nicht mal zwei Wochen – die TeilnehmerInnenzahl der Nazis bereits geringer als erwartet, aber immer noch im vierstelligen Bereich war, hat sich nun die Orgastruktur der Rechten geändert. Die Organisation wird im wesentlichen von Marco Kurz und nicht mehr vom AfD-geführten Bündnis „Kandel ist überall“ gestemmt. Dennoch beiligen sich auch relevante AfD-Strukturen (wie z.B. die AfD Rheinland-Pfalz) an der Mobilisierung. Die Rechten mobilisieren auf 14 Uhr Kandel Marktplatz.
Doch dagegen regt sich erneut breiter Widerstand, und viele antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, am Samstag um 13 Uhr gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen.
Von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen sind Mahnwachen an Orten entlang der Naziroute angemeldet, u.a. am Bahnhofsplatz.
Ausführliche Infos gibt es unter eingreifen.blogsport.eu.

Von Mannheim aus gibt es eine gemeinsame Anreise. Treffpunkt ist um 11.10 in Mannheim vor dem Hauptbahnhof, Abfahrt ist um 11.26 über Neustadt.
Auch aus Karlsuhe gibt es einen Zugtreffpunkt, nämlich um 12.15 Uhr am Südausgang des Hauptbahnhof Karlsruhe.