Entries tagged with “AfD”.



In Deutschland geht ein tiefer Riss durch die (ohnehin nicht solidarische oder gar befreite) Gesellschaft – das ist nicht zu leugnen. Fast 13 % aller Wähler*innen haben bei der Bundestagswahl 2017 die AfD gewählt – eine Partei, die kaum verhohlen faschistische Positionen vertritt und nun unter GroKo zur größten Oppositionspartei der so genannten Berliner Republik geworden ist. Bei den Nichtwähler*innen dürfte der Anteil extrem rechter Weltbilder kaum anders aussehen. Und selbst die blumigsten Schönredner*innen können nicht leugnen, dass die Grundlagen, die dem Großteil der Bevölkerung noch vor 20 Jahren eine gewisse „soziale Sicherheit“ garantiert hatten, derzeit zunehmend zerstört werden.

(mehr …)

Nach den erfolgreichen Protesten gegen die AfD-Veranstaltung am 23. März 2018 veröffentlichte die AIHD/iL folgende Pressemitteilung:

Mehrere hundert Menschen haben am Freitag, den 23.03.2018 gegen die Veranstaltung der völkisch-deutschnationalen „Jungen Alternative“ in der Heidelberger Stadtbücherei protestiert, für die die Rechten ausgerechnet den nach der jüdischen Heidelberger Dichterin Hilde Domin benannten Saal angemietet hatten. Ziel der Veranstaltung war unter anderem das Bewerben des Naziaufmarsches in Kandel am folgenden Samstag. Die Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung nach eigenem Ermessen ganz bewusst genehmigt. Dem gemeinsamen Aufruf von CDU und Grünen, fernab des Geschehens in den Büchereiräumen an einem „Vortrag“ teilzunehmen, folgten nur wenige Menschen. Bis kurz vor Beginn hatten die Grünen noch behauptet, sich der AfD „entgegenstellen“ zu wollen.
(mehr …)

Für den 23. März rufen wir zu einer Gedenkveranstaltung unter dem Motto „Bücherverbrennung 1933: Dichter und Dichterinnen mahnen“ in der Poststraße (an der Stadtbücherei) auf. Beginn ist um 17.00 Uhr.

Vor 85 Jahren leiteten die Nazis mit ihren Bücherverbrennungen zwölf Jahre des Terrors, des Massenmordes, des totalen Krieges und der Entmenschlichung ein. Heute stellt die Stadtbücherei Heidelberg ihre Räume den völkischen HetzerInnen der AfD zur Verfügung und erteilt Antifaschist*innen Hausverbote.

Wir halten dagegen mit Texten und Liedern antifaschistischer Schriftsteller*innen, deren Werke von den Nazis verbrannt wurden.

Es wirken mit: Bernd Köhler (Musiker, ewo2), Marion Tauschwitz (Schriftstellerin), Michael Csaszkóczy (Lieder zur Theorbe), Paul Brands (Schauspieler und Regisseur), Antifaschistische Initiative Heidelberg, Queerfeministisches Kollektiv und viele andere.

Zur Vermietung des Hilde-Domin-Saals in der Stadtbücherei an die AfD und ihre Unterorganisationen – die nächste AfD-Veranstaltung soll am kommenden Freitag (23.3.) stattfinden – hat die AIHD/iL am 16.3. 2017 eine weitere Presseerklärung herausgebracht.

Weitere Ungereimtheiten in Sachen AfD / Stadtbücherei
Nachdem die Stadt Heidelberg erklärt hat, sie habe keine rechtliche Möglichkeit, die Veranstaltung der völkisch-nationalistischen Jungen Alternative Kurpfalz zu untersagen, gibt es neue Ungereimtheiten bezüglich der Anmeldung. Laut dem zuständigen Bürgermeister Wolfgang Erichson sei die Anmeldung entgegen den Angaben der RNZ am Freitag, den 9.3. um 18.33 Uhr – und somit gerade noch fristgerecht – per PDF-Scan eingegangen und sofort genehmigt worden. Ab diesem Zeitpunkt habe der in Mannheim wohnhafte Anmelder zu Recht die Veranstaltung bewerben dürfen, auch wenn sie als nichtöffentliche Veranstaltung geplant sei.
In den Mietbedingungen der Stadt Heidelberg heißt es allerdings: „Alle Heidelberger Einwohner haben im Rahmen des tatsächlich Möglichen das Recht, die Räume der Stadtbücherei im Rahmen dieser Bedingungen nach gleichen Grundsätzen zu nutzen. Andere Personen haben keinen Benutzungsanspruch, können aber im Einzelfall nach Ermessen zugelassen werden.“ Bei EinwohnerInnen anderer Städte und Gemeinden tritt demnach automatisch ein Ermessen in Kraft.
(mehr …)

Nun ist es sicher: die Stadtbücherei stellt am 23. März 2018 erneut ihre Räume – und zwar ausgerechnet den nach der von den Nazis verfolgten Dichterin Hilde Domin benannten Saal – für die rechte Hetze der AfD zur Verfügung. Dazu veröffentlichte die AIHD/iL am 10. März die folgende Presseerklärung.

Stadtbücherei richtet erneut AfD-Veranstaltung aus

Die AfD Heidelberg veranstaltet am Freitag, den 23. März 2018, erneut eine Werbeveranstaltung in der Stadtbücherei. Die letzten beiden Wahlveranstaltungen der AfD hatten für heftige Auseinandersetzungen in der Stadt gesorgt. Die AfD hatte zunächst im Mai 2017 unter Vorgabe falscher Tatsachen versucht, eine öffentliche Versammlung spontan in eine private Veranstaltung „umzuwidmen“. Die folgende Propagandaveranstaltung im September endete dank antifaschistischer Proteste in einem Eklat.
Um so erstaunlicher ist es, dass die Stadtbücherei nun erneut eine rechtsradikale Hetzveranstaltung beherbergt – diesmal ausdrücklich mit dem Hinweis „nur für Mitglieder und Förderer der AfD“. Öffentlich gemacht wurde der Termin am heutigen Samstag, intern jedoch schon vorher beworben. (mehr …)

Und wieder machen sich die staatlichen Repressionsorganen zu Handlangern der AfD: Zum jüngsten Repressionsschlag gegen ein Mitglied der AIHD/iL gibt es die folgende Presseerklärung vom 27. Oktober 2017.

Hausfriedensbruch als Zuschauer bei öffentlicher AfD-Versammlung?
Strafbefehl gegen AIHD/iL-Mitglied Michael Csaszkóczy

Gegen den AfD-Kritiker Michael Csaszkóczy wurde Strafbefehl wegen Hausfriedensbruchs erlassen. Er soll sich vor Beginn einer AfD-Veranstaltung im Mai unrechtmäßig in den öffentlichen Räumen der Stadtbücherei Heidelberg aufgehalten haben und sich geweigert haben, zu gehen.
(mehr …)

Am Freitag, 8. September 2017 möchte die Heidelberger AfD um Malte Kaufmann eine Vortragsveranstaltung zusammen mit Dr. Maximilian Krah in der Stadtbücherei Heidelberg abhalten unter dem Motto „Die CDU ist nicht die Lösung, sondern das Problem.“

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist keine demokratische Partei, sondern das Sprachrohr rechter Kreise. Sie ist eine Gefahr im Parlament, in den sozialen Netzwerken und auf der Straße, indem sie gegen sozial Schwache, gegen Geflüchtete und gegen Menschenrechte hetzt.

Wer wie die AfD diese menschenverachtende Propaganda verbreitet, hat mit unserem Widerspruch und unserem Widerstand zu rechnen. Wir werden nicht zulassen, dass die völkischen, rassistischen und demokratiefeindlichen Positionen der AfD als „ganz normaler Debattenbeitrag“ zum Alltag in Deutschland werden.

Darum sagen wir: Keine Bühne und keinen Fußbreit für die AfD und ihren völkischen Dreck!

Rassismus ist keine Alternative! Solidarität statt Ausgrenzung!

Protestiert mit uns gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung am Freitag, 8.9.2017 ab 17.30 Uhr vor der Stadtbücherei Heidelberg.

Am 23. August will die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im Bürgerhaus Emmertsgrund durchführen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Als Redner soll außer dem rassistischen Heidelberger AfD-Bundestagskandidaten Malte Kaufmann noch Leif-Erik Holm, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, auftreten.

Gegen dieses rechte Treiben regt sich Widerstand: rund um das Bürgerhaus Emmertsgrund gibt es Proteste von verschiedenen antirassistischen Gruppen und Organisationen.

Treffpunkt für die Gegenproteste ist um 18 Uhr vor dem Bürgerhaus Emmertsgrund.

Der Wahlkampf der rechten „Alternative für Deutschland“ geht in die heiße Phase – doch es regt sich entschiedener Widerstand dagegen: Unter dem Motto „Rassismus ist keine Alternative! Solidarität statt Ausgrenzung!“ hat sich in Heidelberg ein Bündnis antirassistischer Gruppen formiert, die der braunen Hetze entschieden entgegentreten. Gelegenheiten bieten sich genug, zum Beispiel am 23. August, wenn die AfD im Bürgerhaus Emmertsgrund einen Vortrag mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Leif-Eric Holm (Mecklenburg-Vorpommern) veranstaltet. Am 8. September will es die AfD wieder in der Stadtbücherei Heidelberg versuchen, diesmal mit Maximilian Krah als Referent – die Gegenkundgebung beginnt um 17.30 Uhr.

Zu den Protesten gegen die AfD-Umtriebe gibt es einen längeren Aufruf:

Rassismus ist keine Alternative! Solidarität statt Ausgrenzung!
Die AfD stoppen – Grund- und Menschenrechte verteidigen!

Die AfD ist keine demokratische Partei. Sie ist der parteiförmige Ausdruck eines beständigen und breiten rechten Potenzials in Deutschland. Sie verbindet rechte Spektren vom bürgerlich-konservativen Milieu bis zur extremen Rechten und ist eine Gefahr im Parlament, in den sozialen Netzwerken und auf der Straße.

(mehr …)

Das Café Alerta findet jetzt doch wie gewohnt im Café Gegendruck statt. Schwerpunkt ist diesmal die rechte „Alternative für Deutschland“, die auch in der Region immer umtriebiger wird. Wir wollen mit euch besprechen, was wir zusammen mit anderen Gruppen und Einzelpersonen dem Wahlkampf der rassistischen, nationalistischen AfD entgegensetzen können.