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Das nächste Café Alerta, das monatliche Offene Treffen der AIHD/iL, steht vor der Tür: am 9. Mai 2019 beginnen wir wie immer um 19.30 Uhr mit lockerem Austausch in gemütlicher Runde im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt). Gegen 20 Uhr gibt es einen Input, der sich diesmal den AfD-Strukturen in Heidelberg und ihren AkteurInnen widmet. Besonders im Hinblick auf die Ende Mai 2019 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen und den dazugehörigen Wahlkampf wollen wir gemeinsam unser Wissen mit einem kurzen Überblick auffrischen und uns austauschen. Alle Versuche, sich eine konservative Fassade zu verpassen, können eines nicht verschleiern: die AfD ist eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei – auch hier in unserer Stadt.

Für kommenden Samstag, 23.3.2019 will die AfD zum Wahlkampfauftakt in der Steinbachhalle in Ziegelhausen durchführen und hat als prominenten Gast Alice Weidel angekündigt. Gegen diese braunen Umtriebe regt sich breiter Widerstand. Als Teil des Heidelberger Netzwerks gegen Rechts rufen wir mit zur Gegenkundgebung um 17 Uhr auf dem Parkplatz gegenüber der Halle (Fürstendamm 14) auf.
Kein Fußbreit der AfD und ihrer rechten Hetze!

Im Aufruf heißt es:

Das Heidelberger Netzwerk gegen Rechts ruft am kommenden Samstag, den 23.3.2019 um 17 Uhr zur Kundgebung auf.
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Am Samstag, den 8. Dezember 2018, will die AfD in Stuttgart eine Demo gegen den „Migrationspakt“ machen. Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter aus Freiburg und einer der extrem rechten Hardliner der Partei, ruft im Internet zur Demo auf. Räpple macht keinen Hehl daraus, dass er an den rassistischen Pogromen von Chemnitz im Sommer diesen Jahres teilnahm.
Räpple und seine Partei sind ein durch und durch reaktionärer, rassistischer und sexistischer Haufen. Ihr politisches Programm ist nicht im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Im Gegenteil. Der AfD geht es ganz bewusst darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen. Das werden wir nicht zulassen: Wir verhindern gemeinsam und mit allen notwendigen Mitteln, dass Nazis und Rassisten ungestört ihre Hetze verbreiten können!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz (Stadtmitte)
Danach: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Also, auf nach Stuttgart am 8.12.:
Alle zusammen gegen den Faschismus! Für eine solidarische Zukunft!

Der groteske Prozess wird noch grotesker. Im Folgenden dokumentieren wir unsere Presseerklärung zur Richterin gegen unseren Genossen:

Prozess gegen den Lehrer Michael Csaszkóczy: Richterin mit AfD-Kontakten bekommt Prozess gegen Antifaschisten zugeschustert.

Richterin ist Schwiegertochter des AfD-Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser

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Nach dem von Absurditäten strotzenden Prozess gegen unseren Genossen Micha am 14. September 2018 erschien folgende Pressemitteilung der AIHD/iL, die die Gerichtsposse zusammenfasst:

Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg – Widerspruch gegen die AfD strafbar?

In einem Prozess, der allen rechtsstaatlichen Grundsätzen Hohn spricht, ist unser Genosse Michael Csaszkóczy am 14.9.2018 vor dem Heidelberger Amtsgericht wegen angeblichen „Hausfriedensbruchs“ verurteilt worden. Er hatte sich im Mai vergangenen Jahres geweigert, das Foyer der Stadtbücherei zu verlassen, als die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im benachbarten Hilde-Domin-Saal (benannt nach der jüdischen Dichterin) abhalten wollte.
Erst wenige Tage vorher wurde der bereits angesetzte Verhandlungstermin ohne Begründung einer neuen Richterin zugeteilt. Dies verletzt das grundgesetzlich verbriefte Recht auf eine*n gesetzlich bestimmte*n Richter*in.
Der Prozesssaal glich einer Festung, die Durchsuchungsmaßnahmen im Vorfeld einem Terrorprozess (zwei Personenschranken, Körperscanner, Taschen- und Körperdurchsuchungen, Personalienfeststellung jedes Prozessbesuchers und Einbehalt von Handys, Zeitungen etc. für die Dauer des Prozesses). Laut dem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung war ein Abgeordneter des Kultusministeriums als zusätzlicher Prozessbeobachter geschickt worden, um eventuelle künftige Disziplinarmaßnahmen gegen den als Lehrer arbeitenden Michael Csaszkóczy zu begründen. Das ist besonders bedrohlich, da gegen ihn bereits in den Jahren 2003 bis 2007 vom Kultusministerium Baden-Württemberg ein Berufsverbot verhängt worden war, das der Verwaltungsgerichtshof Mannheim aber letztlich als Menschenrechtsverletzung aufhob.
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Am kommenden Wochenende, den 30.6. und 1.7.2018, will die rechte AfD ihren Bundesparteitag in Augsburg abhalten. Dagegen regt sich breiter antifaschistischer Widerstand, und insbesondere für Samstag sind vielfältige Protestaktionen geplant. Mehr dazu unter noafdaugsburg.blackblogs.org.

Von Mannheim aus organisiert das Offene Antifa-Trreffen eine gemeinsame Busanreise; der Preis pro Ticket beträgt 20€. Bei Interesse meldet euch beim OAT Mannheim.

Auf nach Augsburg – kein Platz für rechte Hetze!

Die rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) meldet sich zurück: Am 2. Juni 2018 finden gleich zwei Veranstaltungen der rassistischen Partei statt, nämlich in Bruchsal und in Mannheim-Feudenheim. Gegen beide Aktionen regt sich antifaschistischer Widerstand, und es ist an uns allen, dem braunen Klüngel durch entschiedenen Protest in die Suppe zu spucken!

In Bruchsal plant die AfD eine Kundgebung mit anschließender Demo ab 14 Uhr, bei der der offen nazistische AfD-Spitzenfunktionär Björn Höcke seinen ersten Auftritt im Südwesten haben wird. Sonstige RednerInnen sind u.a. Christina Baum, Organisatorin von „Kandel ist überall“.
Doch verschiedene antifaschistische Gruppen mobilisieren zu Protesten gegen den braunen Auftritt. Den Aufruf „Kein Platz für rechte Hetze – Höcke keine Basis bieten!“ findet ihr hier.
Die Antifa-Kundgebung in Bruchsal beginnt um 13 Uhr am Friedrichsplatz.

In Mannheim-Feudenheim findet am 2. Juni eine abendliche Selbstbeweihräucherungsfeier zum 5-jährigen Bestehen der AfD Mannheim statt. Austragungsort ist wieder einmal das berüchtigte Schützenhaus, das in der Vergangenheit schon mehrfach von der rechten Partei genutzt wurde. Als RednerInnen sind die durch ihre rassistischen Ausfälle bekannten AfD-Bundestagsabgeordneten Alice Weidel und Marc Bernhard.
Beginn der antifaschistischen Gegenproteste ist um 18 Uhr vor dem Schützenhaus Feudenheim (In der Au 20, MA-Feudenheim).

Den Aufruf unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze! 5 Jahre AfD Mannheim sind 5 Jahre zu viel – gegen Alice Weidel und die AfD Mannheim!“ dokumentieren wir im Folgenden.
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In Deutschland geht ein tiefer Riss durch die (ohnehin nicht solidarische oder gar befreite) Gesellschaft – das ist nicht zu leugnen. Fast 13 % aller Wähler*innen haben bei der Bundestagswahl 2017 die AfD gewählt – eine Partei, die kaum verhohlen faschistische Positionen vertritt und nun unter GroKo zur größten Oppositionspartei der so genannten Berliner Republik geworden ist. Bei den Nichtwähler*innen dürfte der Anteil extrem rechter Weltbilder kaum anders aussehen. Und selbst die blumigsten Schönredner*innen können nicht leugnen, dass die Grundlagen, die dem Großteil der Bevölkerung noch vor 20 Jahren eine gewisse „soziale Sicherheit“ garantiert hatten, derzeit zunehmend zerstört werden.

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Nach den erfolgreichen Protesten gegen die AfD-Veranstaltung am 23. März 2018 veröffentlichte die AIHD/iL folgende Pressemitteilung:

Mehrere hundert Menschen haben am Freitag, den 23.03.2018 gegen die Veranstaltung der völkisch-deutschnationalen „Jungen Alternative“ in der Heidelberger Stadtbücherei protestiert, für die die Rechten ausgerechnet den nach der jüdischen Heidelberger Dichterin Hilde Domin benannten Saal angemietet hatten. Ziel der Veranstaltung war unter anderem das Bewerben des Naziaufmarsches in Kandel am folgenden Samstag. Die Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung nach eigenem Ermessen ganz bewusst genehmigt. Dem gemeinsamen Aufruf von CDU und Grünen, fernab des Geschehens in den Büchereiräumen an einem „Vortrag“ teilzunehmen, folgten nur wenige Menschen. Bis kurz vor Beginn hatten die Grünen noch behauptet, sich der AfD „entgegenstellen“ zu wollen.
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Für den 23. März rufen wir zu einer Gedenkveranstaltung unter dem Motto „Bücherverbrennung 1933: Dichter und Dichterinnen mahnen“ in der Poststraße (an der Stadtbücherei) auf. Beginn ist um 17.00 Uhr.

Vor 85 Jahren leiteten die Nazis mit ihren Bücherverbrennungen zwölf Jahre des Terrors, des Massenmordes, des totalen Krieges und der Entmenschlichung ein. Heute stellt die Stadtbücherei Heidelberg ihre Räume den völkischen HetzerInnen der AfD zur Verfügung und erteilt Antifaschist*innen Hausverbote.

Wir halten dagegen mit Texten und Liedern antifaschistischer Schriftsteller*innen, deren Werke von den Nazis verbrannt wurden.

Es wirken mit: Bernd Köhler (Musiker, ewo2), Marion Tauschwitz (Schriftstellerin), Michael Csaszkóczy (Lieder zur Theorbe), Paul Brands (Schauspieler und Regisseur), Antifaschistische Initiative Heidelberg, Queerfeministisches Kollektiv und viele andere.