Keine Bühne den Faschist*innen!

Es bleibt dabei: KEINE BÜHNE DEN FASCHIST*INNEN!
Antirassismus-Netzwerk Heidelberg lädt Rassisten ein!?

Unter dem Titel „Wie kann eine vielfältige Gesellschaft gelingen – politische Antworten vor der Wahl“ wird am kommenden Sonntag, 12. September 2021, im „Dezernat 16“ eine Podiumsdiskussion stattfinden. Veranstaltet wird diese vom Migrationsbeirat Heidelberg, von Mosaik Deutschland e. V. und vom Antirassismus-Netzwerk Heidelberg.

Dass zu dieser Veranstaltung auch der evangelikale Rassist Malte Kaufmann eingeladen ist, der sich in der Heidelberger AfD für eine „patriotische Politik“ einsetzt und mit der Parole „Jetzt erst rechts“ wirbt, macht uns wütend und enttäuscht uns.
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Antifaschistischer Protest gegen erneute rechte „Hygiene-Kundgebung“ am Kirchheimer Messplatz am 16. Mai 2020

Nach der letzten Corona-Leugner*innen-Kundgebung auf dem Heidelberger Universitätsplatz (siehe unsere PM vom 10.5.20) waren die Anmelder*innen seitens des Ordnungsamts darauf hingewiesen worden, dass sie dieses Altstadt-Areal für eine Kundgebung aus infektionsschutzgesetzlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung gestellt bekommen könnten, vor allem nachdem sie diesmal mit 500 bis 1000 Teilnehmer*innen eine ganz andere Größenordnung angegeben hatten. Daraufhin wichen sie am 16. Mai kurzerhand auf den Parkplatz am Messplatz in Kirchheim aus: Hier könnten sich die von den Rechten erwarteten Massen, denen 50 bis 100 Ordner*innen zugesellt werden müssten (ein*e Ordner*in für 10 Demonstrant*innen), problemlos auf einer abgesteckten Fläche versammeln. Versammlungsleitend organisiert wurde diese stationäre Kundgebung wie schon in den letzten Wochen erneut von Aktivist*innen aus dem faschistischen „Frauenbündnis Kandel – Zusammenhalt für Deutschland“; allerdings mit der ausdrücklichen Bitte an die Gleichgesinnten, sich doch für weitere „Demos“ einen „größeren Ort“ in Innenstadtnähe „zu suchen“. Und übrigens sei es schließlich auch durchaus einmal möglich, mit einem deutschen Mob durch die Heidelberger Fußgänger*innenzone „zu laufen“.
Neben der von den rechten Veranstalter*innen selbst ins Spiel gebrachten Kundgebungsortsverlegung bestand der größte Unterschied zur letzten Woche darin, dass so genannte Corona-Rebellen parallel dazu aufgerufen hatten, am gleichen Tag nach Mannheim auf den Marktplatz zu kommen (siehe ausführlich im Bericht von KIM). Dieser rechte Auftritt sollte um 17 Uhr beginnen, damit die Teilnehmer*innen der Messplatz-Versammlung noch Zeit hätten, rechtzeitig bei den „Corona-Rebellen“ in Mannheim zu sein.
An diesem Samstag versammelten sich dann tatsächlich wieder einige Verschwörungstheoretiker*innen, Antisemit*innen, Faschist*innen, Sympathisant*innen der Identitären Bewegung, Reichsbürger*innen, AfDler*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen, Deutschtümelnde, Fake-News-Verbreiter*innen, Nazi-Schläger und Burschenschafter auf dem abgelegenen Messplatz am Rand von Heidelberg-Kirchheim. Es waren deutlich weniger Leute als noch die Woche zuvor gekommen; was dieses Mal fast komplett fehlte und nicht ausschließlich der Abgeschiedenheit des Platzes geschuldet war, waren „verwirrte Bürger*innen“ oder „Zufalls-Zaungäste“, die sich das Spektakel nur anschauen wollten. Von den gerade einmal 90 Teilnehmer*innen sind die meisten eindeutig rechten Organisationsstrukturen, Parteien und Milieus zuzuordnen.
Unter anderem teilgenommen haben: Reiner Berberich aus Mannheim (NPD, Redner auf den Kandel-Demos, TddZ-Teilnahme Karlsruhe-Durlach Juni 2017), Matthias Niebel (AfD Heidelberg), Max Fritzsche aus Hockenheim (Fascho-Schläger, früher im Umfeld der „Deutschen Liste“, brutaler Angriff auf einen Menschen mit Migrationshintergrund in Sandhausen 2007, Sympathisant der Identitären Bewegung), Matthias Blaumann aus Mannheim [früher ebenfalls im Umfeld der „Deutschen Liste“, mit Fritzsche zusammen 2007 beteiligt am Angriff auf einen Menschen mit Migrationshintergrund in Sandhausen, später IB (u.a. Großdemo der IB in Berlin 2017, Kundgebung der IB in Heidelberg im Februar 2018, Provo-Aktion auf der Seebrücke-Demo im Juli 2018), mittlerweile im Umfeld des III. Wegs], Alice Blanck (AfD Heidelberg), Michael Wenglorz aus Mannheim [Dresdener Burschenschaft Salamandria, Pegida-Umfeld (am 22.09.2016 Redner bei Pegida Fürth – für die IB), IB (2016 mit IB-Fahne in Wien, 19.11.2017 Kranzniederlegung für die IB in Heidelberg)], Timethy Bartesch (AfD-Gemeinderat Heidelberg), Jürgen Felger aus Heddesheim [rechter YouTuber (seit April 2018), starke AfD-Nähe, Pegida-Fan, Merkel- und Grünen-Hasser, Klimawandel-Leugner, Anhänger diverser Verschwörungstheorien (Corona-Diktatur, Soros …), macht auf seinem Kanal Werbung für Elsässers Compact-Magazin, fordert das Verbot „der Antifa“].
Diese Ballung der Crème de la Crème der Szene zeigt, dass die Verschwörungstheoretiker*innen und ihre rechten Umtriebe kein harmloses Phänomen von Spinner*innen sind, denen wir durch unsere Beobachtung und Proteste unnötig große Aufmerksamkeit verschaffen. Wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass die Aluhüte umgehend wieder in der Versenkung verschwinden, und müssen insbesondere die zentrale Beteiligung organisierter Nazis ans Tageslicht zerren. Gegen dieses Bündnis über verschiedene rechte und rechtsaffine Milieus hinweg ist entschlossener Protest nötig.
Kurz vor 15 Uhr, also zum offiziellen Kundgebungsbeginn, formierte sich eine mit Transparenten, vielen Schildern und Fahnen ausgestattete antifaschistische Gruppe auf dem Parkplatz am Messplatz. Die etwa 80 Antifaschist*innen stellten sich dann, um den Ablauf des Geschehens besser stören und anderen Rechten den exklusiven Platz „wegnehmen“ zu können, direkt auf die für die Kundgebung abgesteckte Fläche innerhalb der Markierungen. Den Ordner*innen gelang es zu keinem Zeitpunkt, die antifaschistische Ansammlung von der Fläche zu werfen; und auch die Polizei hatte kein wirkliches Interesse daran, die Linken abzudrängen. Nun begannen die Antifaschist*innen, die ihren Protest genau an jenem Ort zum Ausdruck bringen wollten, an dem sich menschenverachtende Ideologeme Bahn ins öffentlich Wahrnehmbare zu brechen versuchen, lautstark Parolen zu skandieren. Dadurch wurden die anwesenden rechten Verschwörungstheoretiker*innen massiv aus ihrem Konzept einer störungsfreien Kundgebungsdurchführung gebracht: Reden waren kaum zu verstehen, Beiträge wie das „Deutschlandlied“ verstummten zwangsläufig schon nach wenigen Sekunden, und der Ablauf musste mehrmals unterbrochen werden. Dementsprechend wurde es für sie auch schwieriger, ihre angemeldete Veranstaltung ordnungsgemäß durchzuführen und pünktlich zu beenden, um noch rechtzeitig nach Mannheim zu kommen.
Kurz vor 16 Uhr bewegte sich die antifaschistische Gruppe geschlossen weg vom Parkplatz am Kirchheimer Messplatz.
Auf dem Universitätsplatz hatte die Grüne Jugend ab 15 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam durch die Krise – Freiheit und Solidarität“ angemeldet, um ein Signal gegen die Verschwörungstheoretiker*innen zu setzen. Am Anfang hatten sich ein paar Rechte dorthin verirrt, die dann aber schnell von dannen zogen. Auf der Kundgebung, die von etwa 120 Personen besucht wurde, kamen Vertreter*innen der Grünen, der Grünen Jugend, der SPD, der JuSos, der Linken, der Seebrücke Heidelberg und von Fridays For Future zu Wort.
In Mannheim begannen dann gegen 17 Uhr die „Corona-Rebellen“, eine Versammlung auf dem Marktplatz durchzuführen. Hier zeigte sich ein ganz anderes Bild als in Heidelberg. Abgesehen davon, dass hier keine Teilnehmer*innen gesichtet wurden, die vorher schon auf dem Parkplatz am Messplatz in Heidelberg gestanden hatten, war es ein stark von Nazi-Hooligans dominierter Auftritt ohne jegliches technisches Equipment; es gab laut KIM weder eine Redner*innentribüne noch eine Lautsprecheranlage – nicht einmal ein Megaphon. Hier ließ die Polizei die Nazis, Reichsbürger*innen und AfDler*innen aber bei allem, was sie machten, gewähren (von der Befolgung der üblichen Corona-Auflagen wie Maskenpflicht und 1,5 Meter Abstand ziwschen den Leuten keine Spur). Als dann aber eine größere antifaschistische Gruppe sich dem Marktplatz nähern wollte, wurde diese von den eingesetzten Polizeikräften brutal angegriffen. Obwohl die rechten Corona-Leugner*innen nicht die offizielle Regierungspolitik vertreten (im Gegenteil: manche von ihnen fordern ganz offen die Liquidierung der Bundeskanzlerin) und massenhaft gegen alle staatlichen Auflagen verstoßen, sie gar noch verhöhnen, beschützt sie das Exekutivorgan der BRD und prügelt auf Antifaschist*innen ein. Das ist ein Skandal!
Aber auch von massiver Polizeigewalt werden wir uns nicht davon abbringen lassen, antifaschistischen Protest dort hinzutragen, wo er nun einmal hingehört: direkt da, wo sich die Rechten, die Faschist*innen, die Verschwörungstheoretiker*innen zu versammeln versuchen, um „unsere“ Grundrechte zu verteidigen. Denn ein „Grundrecht“ gehört bestimmt nicht dazu, und das ist jenes auf Nazi-Propaganda.

Auch in Zeiten von Corona gilt für uns: Kein Fußbreit den Faschisten!

Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/iL), 17.05.2020

22.9.: Gegen die AfD-Veranstaltung in Heidelberg!

Die faschistische AfD will am Sonntag, 22. September, im Heidelberger Schlosshotel Molkenkur einen „Vortragsabend“ u.a. mit Alice Weidel durchführen. Organisiert wird das braune Spektakel von den Juden in der AfD. Die Veranstaltung soll um 17 Uhr beginnen. Deshalb werden wir uns um 16 Uhr an der Bergbahn treffen und gemeinsam zur Molkenkur fahren. Dort ist von „Frauen* gegen rechts“ eine Kundgebung angemeldet.

Rechter Hetze entschlossen entgegentreten!
Keine Straße, keine Räume, keinen Fußbreit dem Faschsimus!

9.5.: Café Alerta zur AfD in der Region

Das nächste Café Alerta, das monatliche Offene Treffen der AIHD/iL, steht vor der Tür: am 9. Mai 2019 beginnen wir wie immer um 19.30 Uhr mit lockerem Austausch in gemütlicher Runde im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt). Gegen 20 Uhr gibt es einen Input, der sich diesmal den AfD-Strukturen in Heidelberg und ihren AkteurInnen widmet. Besonders im Hinblick auf die Ende Mai 2019 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen und den dazugehörigen Wahlkampf wollen wir gemeinsam unser Wissen mit einem kurzen Überblick auffrischen und uns austauschen. Alle Versuche, sich eine konservative Fassade zu verpassen, können eines nicht verschleiern: die AfD ist eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei – auch hier in unserer Stadt.

23.3.: Der AfD entschlossen entgegentreten!

Für kommenden Samstag, 23.3.2019 will die AfD zum Wahlkampfauftakt in der Steinbachhalle in Ziegelhausen durchführen und hat als prominenten Gast Alice Weidel angekündigt. Gegen diese braunen Umtriebe regt sich breiter Widerstand. Als Teil des Heidelberger Netzwerks gegen Rechts rufen wir mit zur Gegenkundgebung um 17 Uhr auf dem Parkplatz gegenüber der Halle (Fürstendamm 14) auf.
Kein Fußbreit der AfD und ihrer rechten Hetze!

Im Aufruf heißt es:

Das Heidelberger Netzwerk gegen Rechts ruft am kommenden Samstag, den 23.3.2019 um 17 Uhr zur Kundgebung auf.
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8.12.: AfD-Aufmarsch in Stuttgart verhindern!

Am Samstag, den 8. Dezember 2018, will die AfD in Stuttgart eine Demo gegen den „Migrationspakt“ machen. Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter aus Freiburg und einer der extrem rechten Hardliner der Partei, ruft im Internet zur Demo auf. Räpple macht keinen Hehl daraus, dass er an den rassistischen Pogromen von Chemnitz im Sommer diesen Jahres teilnahm.
Räpple und seine Partei sind ein durch und durch reaktionärer, rassistischer und sexistischer Haufen. Ihr politisches Programm ist nicht im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Im Gegenteil. Der AfD geht es ganz bewusst darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen. Das werden wir nicht zulassen: Wir verhindern gemeinsam und mit allen notwendigen Mitteln, dass Nazis und Rassisten ungestört ihre Hetze verbreiten können!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz (Stadtmitte)
Danach: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Also, auf nach Stuttgart am 8.12.:
Alle zusammen gegen den Faschismus! Für eine solidarische Zukunft!

Richterin mit AfD-Verwandtschaft urteilt im AfD-Prozess

Der groteske Prozess wird noch grotesker. Im Folgenden dokumentieren wir unsere Presseerklärung zur Richterin gegen unseren Genossen:

Prozess gegen den Lehrer Michael Csaszkóczy: Richterin mit AfD-Kontakten bekommt Prozess gegen Antifaschisten zugeschustert.

Richterin ist Schwiegertochter des AfD-Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser

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PE: „Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg“

Nach dem von Absurditäten strotzenden Prozess gegen unseren Genossen Micha am 14. September 2018 erschien folgende Pressemitteilung der AIHD/iL, die die Gerichtsposse zusammenfasst:

Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg – Widerspruch gegen die AfD strafbar?

In einem Prozess, der allen rechtsstaatlichen Grundsätzen Hohn spricht, ist unser Genosse Michael Csaszkóczy am 14.9.2018 vor dem Heidelberger Amtsgericht wegen angeblichen „Hausfriedensbruchs“ verurteilt worden. Er hatte sich im Mai vergangenen Jahres geweigert, das Foyer der Stadtbücherei zu verlassen, als die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im benachbarten Hilde-Domin-Saal (benannt nach der jüdischen Dichterin) abhalten wollte.
Erst wenige Tage vorher wurde der bereits angesetzte Verhandlungstermin ohne Begründung einer neuen Richterin zugeteilt. Dies verletzt das grundgesetzlich verbriefte Recht auf eine*n gesetzlich bestimmte*n Richter*in.
Der Prozesssaal glich einer Festung, die Durchsuchungsmaßnahmen im Vorfeld einem Terrorprozess (zwei Personenschranken, Körperscanner, Taschen- und Körperdurchsuchungen, Personalienfeststellung jedes Prozessbesuchers und Einbehalt von Handys, Zeitungen etc. für die Dauer des Prozesses). Laut dem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung war ein Abgeordneter des Kultusministeriums als zusätzlicher Prozessbeobachter geschickt worden, um eventuelle künftige Disziplinarmaßnahmen gegen den als Lehrer arbeitenden Michael Csaszkóczy zu begründen. Das ist besonders bedrohlich, da gegen ihn bereits in den Jahren 2003 bis 2007 vom Kultusministerium Baden-Württemberg ein Berufsverbot verhängt worden war, das der Verwaltungsgerichtshof Mannheim aber letztlich als Menschenrechtsverletzung aufhob.
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Gegen den AfD-Parteitag in Augsburg am 30.6./1.7.!

Am kommenden Wochenende, den 30.6. und 1.7.2018, will die rechte AfD ihren Bundesparteitag in Augsburg abhalten. Dagegen regt sich breiter antifaschistischer Widerstand, und insbesondere für Samstag sind vielfältige Protestaktionen geplant. Mehr dazu unter noafdaugsburg.blackblogs.org.

Von Mannheim aus organisiert das Offene Antifa-Trreffen eine gemeinsame Busanreise; der Preis pro Ticket beträgt 20€. Bei Interesse meldet euch beim OAT Mannheim.

Auf nach Augsburg – kein Platz für rechte Hetze!

2. Juni: Gegen die AfD-Umtriebe in Bruchsal und Feudenheim!

Die rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) meldet sich zurück: Am 2. Juni 2018 finden gleich zwei Veranstaltungen der rassistischen Partei statt, nämlich in Bruchsal und in Mannheim-Feudenheim. Gegen beide Aktionen regt sich antifaschistischer Widerstand, und es ist an uns allen, dem braunen Klüngel durch entschiedenen Protest in die Suppe zu spucken!

In Bruchsal plant die AfD eine Kundgebung mit anschließender Demo ab 14 Uhr, bei der der offen nazistische AfD-Spitzenfunktionär Björn Höcke seinen ersten Auftritt im Südwesten haben wird. Sonstige RednerInnen sind u.a. Christina Baum, Organisatorin von „Kandel ist überall“.
Doch verschiedene antifaschistische Gruppen mobilisieren zu Protesten gegen den braunen Auftritt. Den Aufruf „Kein Platz für rechte Hetze – Höcke keine Basis bieten!“ findet ihr hier.
Die Antifa-Kundgebung in Bruchsal beginnt um 13 Uhr am Friedrichsplatz.

In Mannheim-Feudenheim findet am 2. Juni eine abendliche Selbstbeweihräucherungsfeier zum 5-jährigen Bestehen der AfD Mannheim statt. Austragungsort ist wieder einmal das berüchtigte Schützenhaus, das in der Vergangenheit schon mehrfach von der rechten Partei genutzt wurde. Als RednerInnen sind die durch ihre rassistischen Ausfälle bekannten AfD-Bundestagsabgeordneten Alice Weidel und Marc Bernhard.
Beginn der antifaschistischen Gegenproteste ist um 18 Uhr vor dem Schützenhaus Feudenheim (In der Au 20, MA-Feudenheim).

Den Aufruf unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze! 5 Jahre AfD Mannheim sind 5 Jahre zu viel – gegen Alice Weidel und die AfD Mannheim!“ dokumentieren wir im Folgenden.
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