Schlagwort-Archiv: Presseerklärung
Presseerklärung zum Demoverbot
Die Demo am 08.04. wurde verboten. Wir werden es darauf natürlich nicht beruhen lassen. Hier zunächst unsere heutige Presseerklärung +++ Presseerklärung zum Verbot der Demo am 8 April +++ Polizei verbietet Solidaritätsdemonstration mit kurdischen und türkischen Linken.
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Tausende demonstrieren in Weinheim gegen den NPD-Bundesparteitag
Presseerklärung der AIHD/iL zu den Protesten in Weinheim: Um die 2500 Menschen haben in einer breiten Bündnisdemonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim demonstriert. Die Polzei, die die Presse zu Beginn der Demonstration mit Falschinformationen über lediglich 250 (!) DemoteilnehmerInnen versorgt … Weiterlesen
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Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Repression durch
Presseerklärung des Bünsnis BlockNPD: Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die … Weiterlesen
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Urteilsbegründung im Heidelberger Spitzelskandal
AIHD fordert Stellungnahme und Aufklärung des Einsatzes Die Verurteilung des Landes Baden-Württemberg in der Affäre des Polizeispitzels Simon Bromma ist eine schallende Ohrfeige für Innenministerium und Polizei.
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Heidelberger Spitzeleinsatz war rechtswidrig
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe endete am 26. August mit einem Sieg auf der ganzen Linie: der Heidelberger Spitzeleinsatz war auch nach Sicht des Gerichts absolut unrechtmäßig. Noch am 22. August hatten über 70 Menschen in Heidelberg für die … Weiterlesen
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