Weinheim DemoPresseerklärung der AIHD/iL zu den Protesten in Weinheim:
Um die 2500 Menschen haben in einer breiten Bündnisdemonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim demonstriert. Die Polzei, die die Presse zu Beginn der Demonstration mit Falschinformationen über lediglich 250 (!) DemoteilnehmerInnen versorgt hatte, musste ihre Zahlen später auf über 2000 korrigieren.

Gleich zu Beginn der Demonstration wurde dem Anmelder eröffnet, dass die ursprüngliche Einsatzleitung durch den für seine Eskalationspolitik berüchtigten Polizeirat Christian Zacherle ausgetauscht worden sei. Dieser erklärte, sich an keinerlei Absprachen gebunden zu fühlen. Darüber hinaus betonte er, dass für ihn §12 Versammlungsgesetz (die Pflicht, die Anwesenheit von Polizeibeamten in Zivil dem Versammlungsleiter offenzulegen) keine Relevanz habe.

Obwohl die Polizei durch ein eng geführtes Spalier von vermummten und schwerbewaffneten Beamten von Anfang an versuchte, eine Eskalation herbeizuführen, führten die DemonstrantInnen ihren Protestzug besonnen und entschlossen bis zur Abschlusskundgebung durch. Rednerinnen und Redner von Antifagruppen, migrantischen Organisationen, Jusos und DGB betonten ihre Entschlossenheit, die antifaschistische Bewegung nicht spalten zu lassen.

Die Abschlusskundgebung endete genau an dem Ort, an dem die Polizei vormittags mit massiver Gewalt den Delegierten der NPD den Weg in die Stadthalle freigeprügelt hatte. Beim Ende der Demonstration befanden sich noch über 70 der 140 bei Blockaden festgenommene AntifaschistInnen in Haft. Über den Gesundheitszustand der teils schwer verletzten DemonstrantInnen war zu diesem Zeitpunkt noch nichts bekannt.

Auch wenn der NPD-Parteitag letztlich nicht verhindert werden konnte, betrachten wir es als Erfolg, dass AntifaschistInnen unterschiedlichster politischer Herkunft mit einer gemeinsamen Großdemonstration ihren Willen bekundet haben, sich nicht spalten zu lassen. Alle Versuche von Polizei und Staatsschutz, diese Solidarität durch Drohungen, Provokationen und Polizeigewalt auseinander zu dividieren, sind fehlgeschlagen.

Wir werden auch weiterhin mit allen notwendigen Mitteln Widerstand gegen den Faschismus leisten. Wir stehen solidarisch zu allen AntifaschistInnen, die am heutigen Samstag festgenommen und verletzt wurden.

Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD)