Schlagwort-Archive: Repression
Versammlungsfreiheit verteidigen! Gemeinsam gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei!
Wir unterstützen den Aufruf unserer Genoss_innen in Heilbronn zur Demo als Reaktion auf die Repression gegen Kurd_innen in Heilbronn. Anfang Februar erließ die Stadt Heilbronn eine umfangreiche Verbotsverfügung gegen Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände der politisch aktiven Heilbronner Kurdinnen und Kurden. … Weiterlesen
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Tausende demonstrieren in Weinheim gegen den NPD-Bundesparteitag
Presseerklärung der AIHD/iL zu den Protesten in Weinheim: Um die 2500 Menschen haben in einer breiten Bündnisdemonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim demonstriert. Die Polzei, die die Presse zu Beginn der Demonstration mit Falschinformationen über lediglich 250 (!) DemoteilnehmerInnen versorgt … Weiterlesen
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Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Repression durch
Presseerklärung des Bünsnis BlockNPD: Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die … Weiterlesen
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Urteilsbegründung im Heidelberger Spitzelskandal
AIHD fordert Stellungnahme und Aufklärung des Einsatzes Die Verurteilung des Landes Baden-Württemberg in der Affäre des Polizeispitzels Simon Bromma ist eine schallende Ohrfeige für Innenministerium und Polizei.
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Heidelberger Spitzeleinsatz war rechtswidrig
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe endete am 26. August mit einem Sieg auf der ganzen Linie: der Heidelberger Spitzeleinsatz war auch nach Sicht des Gerichts absolut unrechtmäßig. Noch am 22. August hatten über 70 Menschen in Heidelberg für die … Weiterlesen
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[Heidelberg] Über 70 Menschen demonstrieren für Aufklärung des LKA-Spitzelskandals
Am 22. August 2015 haben knapp über 70 Menschen in Heidelberg unter dem Motto „Gegen staatliche Überwachung! Den Heidelberger Spitzelskandal vollständig aufklären!“ für die vollständige Aufklärung des Skandals um den LKA-Spitzel Simon Bromma demonstriert.
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[HD] Sofortige Auflösung des Verfassungsschutzes! – Rede auf der Demo gegen die IMK
Wenn sich heute die deutschen Innenminister in Mainz treffen, dann beraten sie nicht nur über die verstärkte Abschottung Deutschlands gegen Flüchtlinge, über den weiteren Ausbau der so genannten Sicherheitsbehörden und damit einhergehend über den verstärkten Abbau von Grundrechten, sondern auch … Weiterlesen
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