22.12.: Demo in Frankfurt gegen rechte Brandstifter*innen

Für den kommenden Samstag, 22.12.2018 rufen viele linke Gruppen und Organisationen zur Demonstration „Gemeint sind wir alle – Gegen rechte Brandstifter*innen am Schreibtisch und auf der Straße!“ zu einer gemeinsamen Demo in Frankfurt auf, um gegen die Brandanschläge gegen linke Zentren der letzten Wochen und das rassistische Klima, das solche Angriffe begünstigt, zu protestieren. Beginn ist um 14 Uhr am Frankfurter Zoo (Bernhard-Grzimek-Allee 1).

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf:
„In den vergangenen Wochen kam es zu insgesamt sieben Brandanschlägen gegen fünf linke Projekte in der Rhein-Main-Region. Die Brandstiftungen ähneln sich sowohl in Zeitpunkten als auch in der Vorgehensweise, was darauf hindeutet, dass es sich hierbei um eine zusammenhängende Anschlagsserie handeln könnte. Getroffen hat es die seit über 35 Jahre besetzte Au in Frankfurt Rödelheim, die Projekte des Mietshäusersyndikats Knotenpunkt in Schwalbach, Assenland in Frankfurt Rödelheim, Schwarze 7 in Hanau und das linke Kulturzentrum Café ExZess in Frankfurt Bockenheim.
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13.12.: Café Alerta zu „Spitzel, V-Mann, Informantin – linke Strukturen im Visier von Geheimdiensten und Polizei“

Das kommende Café Alerta, das Offene Treffen der AIHD/iL, am 13.12.2018 im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt) steht unter dem Motto „Spitzel, V-Mann, Informantin – linke Strukturen im Visier von Geheimdiensten und Polizei“. Ab 19.30 Uhr ist Raum für Vernetzung in lockerer Atmosphäre; der Input beginnt gegen 20 Uhr.

Am 13. November 2018 wurde in Göttingen der Spitzel Gerrit Greimann enttarnt, der als V-Mann für den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) gearbeitet hatte. Der Informant spionierte studentische Gremien und linke Strukturen, darunter die Basisdemokratische Linke (IL) aus und erhielt dafür vermutlich – wie in solchen Fällen üblich – eine entsprechende Bezahlung. Dieser Vorfall rückt einmal mehr die ständige Überwachung emanzipatorischer Bewegungen durch den VS, aber auch durch die Polizeibehörden ins Licht der Öffentlichkeit.
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8.12.: AfD-Aufmarsch in Stuttgart verhindern!

Am Samstag, den 8. Dezember 2018, will die AfD in Stuttgart eine Demo gegen den „Migrationspakt“ machen. Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter aus Freiburg und einer der extrem rechten Hardliner der Partei, ruft im Internet zur Demo auf. Räpple macht keinen Hehl daraus, dass er an den rassistischen Pogromen von Chemnitz im Sommer diesen Jahres teilnahm.
Räpple und seine Partei sind ein durch und durch reaktionärer, rassistischer und sexistischer Haufen. Ihr politisches Programm ist nicht im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Im Gegenteil. Der AfD geht es ganz bewusst darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen. Das werden wir nicht zulassen: Wir verhindern gemeinsam und mit allen notwendigen Mitteln, dass Nazis und Rassisten ungestört ihre Hetze verbreiten können!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz (Stadtmitte)
Danach: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Also, auf nach Stuttgart am 8.12.:
Alle zusammen gegen den Faschismus! Für eine solidarische Zukunft!

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NSU-Tribunal in Mannheim vom 22. bis 25.11.

Das Tribunal „NSU-Komplex auflösen!“ im Mai 2017 in Köln rückte die Perspektiven von Betroffenen der Verbrechen der rechten Terrorgruppe NSU und die Stimmen von Überlebenden der Gewaltwellen aus den 1990er Jahren sowie weitere bisher ungehörte Stimmen in den Vordergrund. Die Kontinuität des gesellschaftlichen und institutionellen Rassismus konnte nicht mehr von der Hand gewiesen werden. Doch nach dem Tribunal ist vor dem Tribunal! Aus der Erfahrung des Tribunals soll dessen Perspektive weitergetragen und weiterentwickelt werden: „Wir müssen reden hadi!“ heißt es deshalb vom 22. bis 25. November 2018 in Mannheim.
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Café Alerta: Solidarity Citys – Der Traum einer Stadt für alle

Der Slogan Stadt für alle ist in linken Kreisen weit verbreitet. Gruppen gegen Gentrifizierung nennen sich danach und immer öfter wird er auch gegen rassistische Zustände in den Städten ins Felde geführt. In den USA gibt es schon seit Jahrzehnten Städte, die sich unter dem Namen Sanctuary City und später Solidarity City das Stadtrecht zumindest teilweise dem Landes- und Bundesrecht übergeordnet haben. Herkunft wird dabei nicht mehr über Staatsangehörigkeit sondern durch Stadtzugehörigkeit definiert.
Auch in Europa und Deutschland gibt es immer mehr Städte, die erste Schritte in diese Richtung wagen und immer mehr Initiativen, die solche Konzepte fordern. Das jüngste Bekenntnis des Heidelberger Gemeinderats, kann wohlwollend auch schon als ein kleines Signal in diese Richtung gelesen werden. Doch was steckt hinter Solidarity Citys und Urban Citizenship? Und welche Chancen hat ein solchen Konzept für Heidelberg und was passiert gerade in der Heidelberger Stadtpolitik zu diesem Thema?
Diese und weitere Fragen wollen wir mit zwei kleinen Inputs und anschließender Diskussion beim Café alerta des Monats November gemeinsam besprechen.

Donnerstag, 08.11.18, 19:45 Uhr, Café Gegendruck

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1.11.: Gedenkveranstaltung auf dem Bergfriedhof

Seit vielen Jahrzehnten findet am 1. November 2018 die traditionelle Gedenkveranstaltung auf dem Heidelberger Bergfriedhof statt, bei der mit Reden und musikalischen Beiträgen der vom NS-Regime ermordeten AntifaschistInnen aus Heidelberg und der Region gedacht wird.

In diesem Jahr hält Ilona Lagrene vom Vorstand des Verbands Deutscher Sinti und Roma – Landesverband Rheinland-Pfalz die Hauptrede. Für die musikalische Umrahmung sorgt der Mannheimer Chor Gegenwehr. Auch wir beteiligen uns wieder mit einem Grußwort an der Veranstaltung.

Die Gedenkveranstaltung am 1. November 2018 auf dem Bergfriedhof, die wie jedes Jahr von der VVN-BdA Heidelberg in Kooperation mit dem DGB organisiert wird, beginnt um 14 Uhr. Treffpunkt ist bereits um 13.45 Uhr am Krematorium, um dann pünktlich gemeinsam zum Denkmal zu gehen.

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13.10.: Landesweite Antira-Demo in Karlsruhe

Am 13. Oktober 2018 veranstaltet das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg in Karlsruhe eine Demo unter dem Motto „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“. Auch wir beteiligen uns an der Aktion, die um 14 Uhr am Bahnhofsplatz in Karlsruhe mit der Auftaktkundgebung startet. Viele Hintergrundinfos finden sich auf der Homepage des Bündnisses unter stop-deportation.de

Den Aufruftext findet ihr hier

Gegen institutionellen Rassismus, Sammellager und das unmenschliche Abschieberegime!
Globale Bewegungsfreiheit ist unser Ziel! Solidarity4all!

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11.10.: Café Alerta zu Seenotrettung

Das Café Alerta am 11. Oktober widmet sich diesmal dem Thema „Mit der Sea Watch im Mittelmeer“. Damit wollen wir auch auf die Demo des Antira-Netzwerks BaWü am 13. Oktober 2018 in Karlsruhe aufmerksam machen, zu der wir mit aufrufen. Für den Vortrag haben wir den Seenotrettungsaktivisten Manuel zu Gast; im Anschluss an die Diskussion gibt es noch kurze Updates zu aktuellen Terminen. Ab 19.30 Uhr ist Raum für gemütlichen Austausch, so dass wir um 20 Uhr mit dem Vortrag starten können.

2014 gründet sich auf Initiative von vier Familien aus Brandenburg das Projekt „Sea-Watch“. Ziel der Nichtregierungsorganisation ist die Rettung von Geflüchteten, die im Mittelmeer in Lebensgefahr geraten. Mittlerweile hat Sea Watch mit mehr als 500 internationalen Freiwilligen über 35000 Menschen aus Seenot gerettet. Die Europäische Union, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzt, schottet sich gleichzeitig immer weiter gegen Menschen auf der Flucht ab. Milliardenschwere Deals mit fragwürdigen Partnern wie der türkischen Regierung oder den Milizen der libyschen Küstenwache sollen das schmutzige Geschäft der Abschottung übernehmen.
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Richterin mit AfD-Verwandtschaft urteilt im AfD-Prozess

Der groteske Prozess wird noch grotesker. Im Folgenden dokumentieren wir unsere Presseerklärung zur Richterin gegen unseren Genossen:

Prozess gegen den Lehrer Michael Csaszkóczy: Richterin mit AfD-Kontakten bekommt Prozess gegen Antifaschisten zugeschustert.

Richterin ist Schwiegertochter des AfD-Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser

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2.10.: Vortrag „Verfolgung der Sinti im Kraichgau“

Im Rahmen ihrer umfangreichen Herbst-Veranstaltungsreihe organisiert die VVN-BdA Heidelberg gemeinsam mit dem Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma den Vortrag „Verfolgung der Sinti zwischen Kraichgau, Neckartal-Odenwald und Bauland“ mit Autor Arno Huth. Der Vortrag am Dienstag, 2. Oktober 2018 beginnt um 20.00 Uhr im Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma (Bremeneckgasse 2, HD-Altstadt).

Im ländlichen Raum waren Sinti schon seit Jahrhunderten unterwegs. Zahlreiche Maßnahmen „zur Bekämpfung des Zigeunerunwesens“ erschwerten ihnen jedoch die Ausübung ihrer Wanderberufe. Während das Land Baden ihre Ansiedlung anstrebte, versuchten die Bevölkerung und Ortsbehörden dies zu verhindern.
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