Schlagwort-Archive: Repression
12.12.: Café Alerta mit Rote-Hilfe-Pubquiz
Das Café Alerta, das monatliche Offene Treffen der AIHD/iL, hält zum Jahresende eine besondere Überraschung bereit. Zu Gast ist diesmal die Rote Hilfe HD/MA, die ein Pubquiz unter dem Motto „Solidarität verbindet“ vorbereitet hat: von Fragen zur Geschichte der Roten … Weiterlesen
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Erklärung der AIHD/iL: Solidarität mit der VVN-BdA!
Vor einer Woche, am 22. November 2019, hat die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) bekanntgegeben, dass ihr vom Berliner Finanzamt die Gemeinnützigkeit rückwirkend für die vergangenen drei Jahre aberkannt wurde. Damit greift der Staat die älteste und … Weiterlesen
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Café Alerta am 14.11.: „Nein zum neuen Polizeigesetz!“ mit RA Urbanczyk
Am 14. November geht es beim Café Alerta, dem monatlichen Offenen Treffen der AIHD/iL um die geplante erneute Verschärfung des Polizeigesetzes. Unter dem Titel „Nein zum neuen Polizeigesetz in Baden-Württemberg“ referiert Rechtsanwalt Günter Urbanczyk zum aktuellen Stand und den drohenden … Weiterlesen
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12.10.: NoPolG! Aktionstag gegen das Polizeigesetz
Am 12. und 13. Oktober findet eine landesweites Aktionswochenende gegen die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes statt. In Bad Canstatt gibt es am 12. Oktober die zentrale Demonstration, die um 15.30 Uhr auf dem Marktplatz startet. Auch in Mannheim gibt … Weiterlesen
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12.6.: Vortrag „Militarisierung der Polizei“ mit Martin Kirsch (IMI)
Am 12. Juni 2019 referiert Martin Kirsch zum Thema „Militarisierung der Polizei. Autoritäre Verschiebung durch Aufrüstung und Gesetzesverschärfungen“. Beginn ist um 19.30 Uhr im Emil-Julius-Gumbel-Raum im Karlstorbahnhof (Am Karlstor 1, HD-Altstadt). Der Vortrag wird veranstaltet von der AIHD/iL, der Roten … Weiterlesen
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PE: Demonstrationsverbot für rechtswidrig erklärt
Presseerklärung von 29.5.: Niederlage für die Stadt Mannheim: Demonstrationsverbot ist rechtswidrig Vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe musste die Stadt Mannheim in der Verhandlung am 27. Mai 2019 eine umfassende Schlappe einstecken: das Verbot, das sie gegen die für den 8. April … Weiterlesen
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27.5.: Verhandlungstermin wegen Demoverbot
Am 27. Mai 2019 findet endlich der erste Verhandlungstermin in der Klage gegen das Verbot einer kurdistansolidarischen Antirepressionsdemo statt, das die Stadt Mannheim im April 2017 erlassen hatte. Beginn ist um 11.30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (Hildapromenade … Weiterlesen
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20.5.: Vortrag „Schluss mit Freiheit“ mit Angela Furmaniak
Am Monatg, 20. Mai 2019 berichtet die Rechtsanwältin Angela Furmaniak unter dem Titel „Schluss mit Freiheit: Gefährder, Trojaner, Ewigkeitshaft“ zu den geplanten Verschärfungen des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Beginn des Vortrags, den wir gemeinsam mit der Roten Hilfe HD/MA und der VVN-BdA … Weiterlesen
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TERMIN FÄLLT AUS: Klage gegen Demoverbot der Stadt Mannheim
ERNEUT WURDE DER VERHANDLUNGSTERMIN KURZFRISTIG ABGESAGT. DER NEUE TERMIN STEHT NOCH NICHT FEST. Nachdem die ursprünglich für Anfang April angesetzte Verhandlung verschoben wurde, verhandelt das Verwaltungsgericht Karlsruhe nun am 9. Mai 2019 über die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots, das die Stadt … Weiterlesen
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PE: Polizei versucht Antifa-Straßenfest zu eskalieren
Nachdem die Heidelberger Cops beim 22. Antifaschistischen Straßenfest am 30. April 2019 mit allerlei Schikanen und Provokationen aufgefallen sind, veröffentlichte die AIHD/iL am 1. Mai folgende Pressemitteilung: Mehrere hundert Menschen feiern trotz Polizeiprovokationen traditionelles Antifa-Straßenfest in Heidelberg Die Heidelberger Polizei … Weiterlesen
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