In Solidarität mit den Antifaschist*innen, die im Nachgang der Proteste gegen den AfD-Parteitag am 4. März 2023 in Offenburg mit Repression überzogen werden, hat sich das Bündnis „Solidarität nicht abreißen lassen“ gegründet, dessen Solidaritätserklärung wir unterstützen.
Am 16. November 2023 steht nun der erste Prozess gegen einen Genossen an; Beginn ist um 15.30 Uhr im Amtsgericht Offenburg. Dazu rufen wir zur solidarischen Prozessbeobachtung auf und organisieren einen Zugtreffpunkt: Wir treffen uns am Donnerstag um 10.40 Uhr am Heidelberger Hauptbahnhof und fahren gemeinsam nach Offenburg.
Die antifaschistischen Proteste am 4. März 2023 in Offenburg wurden mit brutaler Polizeigewalt angegriffen, und rund vierhundert Demonstrant:innen mussten bis zu sechs Stunden lang in einem Polizeikessel ausharren. Im Nachgang werden sie mit massiven Repressalien überzogen, von Hausdurchsuchungen über Strafbefehle bis hin zu zahlreichen Gerichtsverfahren.
Nachdem die beiden ersten Prozesse gleich zu Beginn wegen Ermittlungsfehlern vertagt oder im Vorfeld wegen fehlender Akten abgesagt worden waren, macht das Amtsgericht Offenburg nun den nächsten Versuch: Am 16. November steht ein Antifaschist vor Gericht, dem Vermummung vorgeworfen wird. Gegen den Strafbefehl über absurde 60 Tagessätze, der ihm deshalb vor einigen Wochen zugestellt worden war, legte der Betroffene Widerspruch ein.
Angesichts der massiven Repressionswelle, mit der Polizei und Justiz die antifaschistische Bewegung überziehen, ist es notwendiger denn je, die Betroffenen nicht allein zu lassen, sondern sie solidarisch zu unterstützen.
Kommt zur Prozessbegleitung am 16. November 2023! Beginn ist um 15.30 Uhr im Amtsgericht Offenburg.
Bitte macht euch auf Vorkontrollen am Gericht gefasst und plant entsprechend Zeit ein.
