Archiv der Kategorie: General

Urteilsbegründung im Heidelberger Spitzelskandal

AIHD fordert Stellungnahme und Aufklärung des Einsatzes Die Verurteilung des Landes Baden-Württemberg in der Affäre des Polizeispitzels Simon Bromma ist eine schallende Ohrfeige für Innenministerium und Polizei.

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Holocaust-Leugner Deckert soll NPD-Ehrenvorsitzender werden

Der NPD-Kreisverband Rhein-Neckar um seinen Vorsitzenden Jan Jaeschke hat angekündigt, beim kommenden Bundesparteitag in Weinheim einen Antrag zu stellen, den ehemaligen Parteivorsitzenden Günter Deckert zum Ehrenmitglied auf Lebzeit zu ernennen Die Mitgliederversammlung des NPD-Kreisverbands Rhein-Neckar hat den Antrag am 11. … Weiterlesen

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Naziaufmarsch scheitert kläglich an massiven Gegenprotesten

Ganze 21 Nazis sind am heutigen Samstag kläglich bei dem Versuch gescheitert, ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. Ihnen standen bereits vor ihrer Ankunft fast 3000 Menschen gegenüber, die mit Rufen, Pfeifen, Trommeln und Vuvuzelas die Naziparolen in ohrenbetäubendem Lärm untergehen … Weiterlesen

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Nazi-Tätowierer kondoliert „Hammerskin“-Bruder

Mit einem „Sieg Heil“ verabschiedet sich der Ketscher Tätowierer Marco Berlinghof auf einem Facebook-Eintrag vom „Hammerskin“ und HoGeSa-Mitgründer Roland Sokol. Sokol war vor kurzem an Krebs verstorben. Zudem war bekannt geworden, dass der Nazi-Skinhead für den „Verfassungsschutz“ als Spitzel arbeitete. … Weiterlesen

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Hooligans planen Demotour im September/Oktober

Im September und Oktober 2015 will die nationalistische und rassistische Gruppierung „Steh auf für Deutschland“ in mehreren Orten Nordbadens unter dem Motto „Asylflut und Islamisierung Stoppen“ (Fehler im Original) aufmarschieren. Zunächst waren die „Demonstrationstage“ unter dem Motto „Gemeinsam friedlich gegen … Weiterlesen

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Heidelberger Spitzeleinsatz war rechtswidrig

Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe endete am 26. August mit einem Sieg auf der ganzen Linie: der Heidelberger Spitzeleinsatz war auch nach Sicht des Gerichts absolut unrechtmäßig. Noch am 22. August hatten über 70 Menschen in Heidelberg für die … Weiterlesen

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[Heidelberg] Über 70 Menschen demonstrieren für Aufklärung des LKA-Spitzelskandals

Am 22. August 2015 haben knapp über 70 Menschen in Heidelberg unter dem Motto „Gegen staatliche Überwachung! Den Heidelberger Spitzelskandal vollständig aufklären!“ für die vollständige Aufklärung des Skandals um den LKA-Spitzel Simon Bromma demonstriert.

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[Rhein-Neckar] Überblick über Nazi-Aktivitäten im Kraichgau seit 2014

Fast kein Monat vergeht, ohne dass Nazis von NPD oder „Freien Nationalisten“ irgendwelche Kundgebungen, Demonstrationen, Flugblattaktionen, Stammtische oder „Liederabende“ im Kraichgau zwischen Rauenberg, Wiesloch, Sinsheim und Eppingen durchführen. Diese (unvollständige) Aufstellung ergänzt die Liste „Überblick über Nazi-Aktivitäten im Kraichgau seit … Weiterlesen

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[HD] Sofortige Auflösung des Verfassungsschutzes! – Rede auf der Demo gegen die IMK

Wenn sich heute die deutschen Innenminister in Mainz treffen, dann beraten sie nicht nur über die verstärkte Abschottung Deutschlands gegen Flüchtlinge, über den weiteren Ausbau der so genannten Sicherheitsbehörden und damit einhergehend über den verstärkten Abbau von Grundrechten, sondern auch … Weiterlesen

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[Sinsheim] NPD verlegt Kundgebung auf 13. Juni

Am 30. Mai wollte der Kreisverband Rhein-Neckar der faschistischen NPD eine Kundgebung unter dem Motto „Asylflut stoppen“ in Sinsheim durchführen. Am 26. Mai gaben die Nazis dann bekannt, dass die Kundgebung auf den 13. Juni verlegt werden soll.

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