Heidelberger AfD-Vorsitzender Niebel flüchtet vor InteressentInnen seiner eigenen Bürgerfragestunde
Der Heidelberger AfD-Stadtrat Matthias Niebel ist mit seiner Bezirksbeirätin Katja Kornmacher wortlos und panisch vor seiner eigenen Bürgerfragestunde im Alten Rathaus in Rohrbach geflohen.
Die öffentliche Ankündigung der AfD hatte für 16.30 Uhr zu einer Bürgerfragestunde eingeladen, die allerdings nie stattfinden sollte. Stattdessen wurde eine ausgewählte Wutbürger-Klientel und einige AnwohnerInnen der Rohrbacher Kolbenzeil auf hetzerischen Flugblättern zur tatsächlichen Veranstaltung um 18 Uhr geladen – ein Vorgehen, das im Allgemeinen von militanten neonazistischen Gruppierungen bekannt ist.
Nachdem klar wurde, dass das Flugblatt der AfD bekannt geworden war, bewachte die Polizei bereits ab 16 Uhr das leere Rathaus. Um 18 Uhr hatten sich ungefähr 150 RohrbacherInnen versammelt, um der AfD kritische Fragen zu stellen. Angesichts dieses Andrangs ergriffen die AfD-VertreterInnen wortlos die Flucht.
Der Vertreter des Stadtteilvereins erklärte, dass er sich vom Vorgehen der Rechtsaußen-Partei hintergangen fühle und sich dafür einsetzen werde, das Alte Rathaus nicht noch einmal an die AfD zu vergeben. Eine „Bürgerfragestunde“ oder sonstige Veranstaltung der AfD fand nicht statt.
Insbesondere die Heidelberger AfD nähert sich sowohl in ihren Positionen als auch in ihrem Auftreten immer mehr dem radikalen rechten Höcke-Flügel und den „Identitären“ (einer neurechten völkischen Bewegung) an.
Interessant wäre es zu erfahren, wer die Kosten des Polizeieinsatzes trägt. Immerhin waren über Stunden mehr als ein Dutzend BeamtInnen vor Ort. Bei linken Gruppierungen ist es üblich, die Kosten für angekündigte, aber nicht abgehaltene Versammlungen dem Veranstalter aufzuerlegen.
Wir werden auch künftig immer zur Stelle sein, wenn FaschistInnen und RassistInnen versuchen, ihre Propaganda in Heidelberg zu verbreiten. Für den Februar hat die AfD zwei weitere Veranstaltungen angekündigt, deren Ort nur klandestin weitergegeben wird.
