12.6.: Vortrag „Militarisierung der Polizei“ mit Martin Kirsch (IMI)

Veröffentlicht am 02/06/2019 von AIHD

Am 12. Juni 2019 referiert Martin Kirsch zum Thema „Militarisierung der Polizei. Autoritäre Verschiebung durch Aufrüstung und Gesetzesverschärfungen“. Beginn ist um 19.30 Uhr im Emil-Julius-Gumbel-Raum im Karlstorbahnhof (Am Karlstor 1, HD-Altstadt). Der Vortrag wird veranstaltet von der AIHD/iL, der Roten Hilfe HD/MA, dem SDS HD und der VVN-BdA HD.

Seit 2001 befindet sich die Bundeswehr in dem von der US-Regierung ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan. Auf die Einsatzbedingungen einer solchen Aufstandsbekämpfungsmission haben Armee und Rüstungsindustrie sich in den letzten knapp 20 Jahren eingestellt. Seit den Terroranschlägen in Paris 2015 ist zu beobachten, dass die für Auslandseinsätze entwickelten Waffen, Techniken und Taktiken Einzug in den deutschen Polizeibehörden erhalten. Dafür wurden in den Landtagen millionenschwere „Anti-Terror-Pakete“ geschnürt.
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13.6.: Café Alerta zu Chiapas

Veröffentlicht am 01/06/2019 von AIHD

Beim Café Alerta, dem monatlichen Offenen Treffen der AIHD/iL, gibt es am 13. Juni 2019 einen Blick über den Tellerrand: Im Mittelpunkt steht diesmal ein Bericht über die politische Situation in Chiapas/Mexiko.
Ab 19.30 Uhr treffen wir uns im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt) zum Austausch in gemütlicher Atmosphäre, um dann gegen 20 Uhr mit dem Input zu beginnen.

Chiapas: 25 Jahre zapatistischer Aufstand

Am 1. Januar 1994 treten die Zapatistas der EZLN zum ersten Mal in die Weltöffentlichkeit und beginnen im Staat Chiapas einen Aufstand gegen Neoliberalismus, Patriarchat und die Marginalisierung Indigener in Mexiko. Nach zweiwöchigen Gefechten, Verhandlungen mit der Regierung und der Erkenntnis, das letztere nichts bringen, beginnen die Zapatistas von unten und von links ihre Selbstverwaltungsstrukturen aufzubauen. 25 Jahre später hat sich in Chiapas viel verändert, und der Zapatismus wurde zu einer Projektionsfläche linker Utopien; dennoch sind Gemeinden, die einst geschlossen hinter der EZLN standen, gespalten, die Militarisierung der Region schreitet weiter voran, Großprojekte der Regierung fordern die autonomen Strukturen heraus und die sog. campaña de odio schürt derzeit im Netz den Hass gegen das zapatistische Projekt.

Die Referentin war als Menschenrechtsbeobachterin mit CAREA Menschenrechte (https://carea-menschenrechte.de/) für ein halbes Jahr in Chiapas und gibt einen Überblick zum chiapanekischen Konflikt und persönliche Einblicke in die aktuelle Situation und Kämpfe vor Ort.

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PE: Demonstrationsverbot für rechtswidrig erklärt

Veröffentlicht am 29/05/2019 von AIHD

Presseerklärung von 29.5.:

Niederlage für die Stadt Mannheim: Demonstrationsverbot ist rechtswidrig

Vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe musste die Stadt Mannheim in der Verhandlung am 27. Mai 2019 eine umfassende Schlappe einstecken: das Verbot, das sie gegen die für den 8. April 2017 angemeldete Demonstration „Staatsterrorismus stoppen! Weg mit dem Verbot der PKK!“ verhängt hatte, wurde auf ganzer Linie für rechtswidrig erklärt.
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27.5.: Verhandlungstermin wegen Demoverbot

Veröffentlicht am 24/05/2019 von AIHD

Am 27. Mai 2019 findet endlich der erste Verhandlungstermin in der Klage gegen das Verbot einer kurdistansolidarischen Antirepressionsdemo statt, das die Stadt Mannheim im April 2017 erlassen hatte. Beginn ist um 11.30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (Hildapromenade 1, Karlsruhe).
Mehr Infos zum Hintergrund finden sich in der Pressemitteilung zur Klage gegen das Demoverbot, die vor dem usprünglichen Verhandlungstermin erschien.

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20.5.: Vortrag „Schluss mit Freiheit“ mit Angela Furmaniak

Veröffentlicht am 14/05/2019 von AIHD

Am Monatg, 20. Mai 2019 berichtet die Rechtsanwältin Angela Furmaniak unter dem Titel „Schluss mit Freiheit: Gefährder, Trojaner, Ewigkeitshaft“ zu den geplanten Verschärfungen des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Beginn des Vortrags, den wir gemeinsam mit der Roten Hilfe HD/MA und der VVN-BdA veranstalten, ist um 19.30 Uhr in der Volkshochschule Heidelberg (Bergheimer Str. 76).

Bereits Ende 2017 wurde – von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – das Polizeigesetz in Baden-Württemberg deutlich verschärft. U.a. soll künftig der sogenannte Staatstrojaner als polizeiliche Präventionsmaßnahme zulässig sein, ebenso die „intelligente“ Videoüberwachung. Auch der Einsatz von Explosionsmitteln ist der Polizei nun erlaubt.
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14.5.: Vortrag „Neues von der ‚Neuen Rechten'“ mit Lucius Teidelbaum

Veröffentlicht am 09/05/2019 von AIHD

Am Dienstag, 14. Mai 2019 ist der Autor Lucius Teidelbaum bei uns zu Gast und referiert zum Thema „Neues von der ‚Neuen Rechten‘: Vom Milieu zur Bewegung“. Beginn ist um 19.30 Uhr im Welthaus Heidelberg (Willy-Brandt-Platz 5, im Hauptbahnhof). Der Vortrag ist eine gemeinsame Veranstaltung der AIHD/iL und der VVN-BdA Heidelberg.

Im Windschatten des seit 2010 einsetzenden Rechtsrucks in der Bundesrepublik segeln erfolgreich auch extrem rechte AkteurInnen und Gruppen, die nicht dem Neonazismus sondern der „Neuen Rechten“ zuzuordnen sind.
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19.5.: Antifa-Stadtrundgang „Heidelberg im Nationalsozialismus“

Veröffentlicht am 09/05/2019 von AIHD

Nachdem bereits die letzten antifaschistischen Rundgänge sehr gut besucht waren, führen wir am Sonntag, 19. Mai 2019 wieder gemeinsam mit der VVN-BdA Heidelberg den Antifaschistischen Stadtrundgang „Heidelberg im Nationalsozialismus – Verfolgung und Widerstand“ durch. An verschiedenen historischen Orten in der Heidelberger Altstadt wird an TäterInnen und Opfer erinnert, aber auch an Menschen, die es gewagt haben, Widerstand zu leisten.

Treffpunkt am 19. Mai ist um 14 Uhr am Theaterplatz an der Ecke Hauptstraße/Theaterstraße.

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9.5.: Café Alerta zur AfD in der Region

Veröffentlicht am 06/05/2019 von AIHD

Das nächste Café Alerta, das monatliche Offene Treffen der AIHD/iL, steht vor der Tür: am 9. Mai 2019 beginnen wir wie immer um 19.30 Uhr mit lockerem Austausch in gemütlicher Runde im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt). Gegen 20 Uhr gibt es einen Input, der sich diesmal den AfD-Strukturen in Heidelberg und ihren AkteurInnen widmet. Besonders im Hinblick auf die Ende Mai 2019 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen und den dazugehörigen Wahlkampf wollen wir gemeinsam unser Wissen mit einem kurzen Überblick auffrischen und uns austauschen. Alle Versuche, sich eine konservative Fassade zu verpassen, können eines nicht verschleiern: die AfD ist eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei – auch hier in unserer Stadt.

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TERMIN FÄLLT AUS: Klage gegen Demoverbot der Stadt Mannheim

Veröffentlicht am 03/05/2019 von AIHD

ERNEUT WURDE DER VERHANDLUNGSTERMIN KURZFRISTIG ABGESAGT. DER NEUE TERMIN STEHT NOCH NICHT FEST.

Nachdem die ursprünglich für Anfang April angesetzte Verhandlung verschoben wurde, verhandelt das Verwaltungsgericht Karlsruhe nun am 9. Mai 2019 über die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots, das die Stadt Mannheim im April 2017 verhängt hatte.
Weitere Infos zum Demoverbot und zur Klage finden sich in der Pressemitteilung zur Klage gegen das Demoverbot, die vor dem ursprünglichen Termin erschien.
Die Verhandlung findet am 9. Mai um 10.30 Uhr im Verwaltungsgericht Karlsruhe (Nördliche Hildapromenade 1) in Saal 2 statt.

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4.5.: Kein Fußbreit der NPD in Sinsheim!

Veröffentlicht am 02/05/2019 von AIHD

Die Nazi-Partei NPD will die Wahlkampfzeit ausnutzen, um am 4. Mai in Sinsheim ihre rassistische und menschenverachtende Propaganda auf die Straße tragen.
Nachdem es die Dorfnazis offensichtlich nicht mehr hinbekommen, ihre „Mahnwache“ für die Todesstrafe durchzuführen, soll nun am 4. Mai unter dem Motto „Sinsheim braucht mehr Sicherheit und Heimatliebe“ demonstriert werden. Die Nazis wollen um 14 Uhr am „Wächter“ (Bahnhofstraße) beginnen.

Das Bündnis für Toleranz Sinsheim ruft ab 13 Uhr zu vielfältigen Gegenaktionen in der Bahnhofstraße auf: „Sollen wir sie einfach laufen lassen, wäre doch einfach, oder? Nein, wir stellen uns dem dumpfen Hass, dem Rassismus und der Geschichtsleugnung dieser Splittergruppe entgegen!“ Zum Schluss des Aufrufes heißt es: „Zeigen wir uns wehrhaft!“

Nehmt an den Gegenaktionen teil!
Zeigt den Nazis lautstark und entsschlossen, dass sie nirgendwo erwünscht sind!

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