In der letzten Zeit häufen sich – trotz oder gerade wegen unseres beständigen Gegenprotests – Annäherungsversuche von Schwurbler*innen sowie deren Umfeld. Wir wollen daher mal klar stellen:
Warum wir nicht mit „Die Basis“, „Offene Gesellschaft Kurpfalz“ oder Ulrich Becker arbeiten werden, sondern weiterhin gegen sie:
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Bei unserer Kundgebung „Shut down Capitalism – Solidarisch aus der Krise!“ am 11. Dezember 2021, zu der über 60 Menschen auf den Heidelberger Marktplatz gekommen waren, beteiligten sich verschiedene Gruppen mit Redebeiträgen: Nach der einleitenden Rede der AIHD/iL sprachen Vertreter*innen von ISO Rhein-Neckar, Care Revolution, Asyl-AK Heidelberg und der SDS-Hochschulgruppe Heidelberg. Im Anschluss an die Kundgebung fuhren viele Teilnehmer*innen weiter nach Ludwigshafen, um gegen die dortigen Corona-Leugner*innen zu protestieren.
Im Folgenden dokumentieren wir die Rede der AIHD/IL:
Mit Corona leben lernen? Diese Floskel fällt in letzter Zeit wieder häufiger und beschreibt absurderweise, was Pflegekräfte, Geflüchtete, Menschen mit niedrigem Einkommen und aus so genannten vulnerablen Gruppen erleben: die Krise scheint Alltag geworden zu sein. Um dieser Normalisierung entgegenzuwirken, ist es notwendig, die Missstände, denen wir täglich begegnen, aufzuzeigen und anzuprangern.
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Das Herumreichen politisch „bedeutender“ Positionen ist beendet: Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht und hat sich mit der Macht über die wichtigsten Ämter ausgestattet. Da sich nun alle stolz auf die Schulter klopfen, wollen wir einen politischen Skandal thematisieren, der in diesem Postenhandel entstanden ist und weitreichende Konsequenzen haben wird: Die AfD wird künftig wahrscheinlich dem Innenausschuss sowie dem Gesundheitsausschuss des Bundestages vorsitzen.
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Gegen die neoliberalen Krisenlösungsstrategien rufen wir für den 11. Dezember zu einer Kundgebung unter dem Motto „Shut down Capitalism – Solidarisch aus der Krise!“ auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Heidelberger Marktplatz.
Im Folgenden findet ihr den Aufruf.
Shut down Capitalism – Solidarisch aus der Krise!
Mit Corona leben lernen? Diese Floskel fällt immer häufiger und beschreibt absurderweise, was Pflegekräfte, Geflüchtete, Menschen mit niedrigem Einkommen und aus so genannten vulnerablen Gruppen schon lange kennen: die Krise scheint Alltag geworden zu sein. Um dieser Normalisierung entgegenzuwirken, ist es notwendig, die Missstände, denen wir täglich begegnen, aufzuzeigen und anzuprangern.
Während in Deutschland schon einige Menschen ihre dritte Impfung gegen das Virus erhalten haben, ist im globalen Süden in den meisten Fällen nicht einmal medizinisches Personal überhaupt geimpft. Statt dies anzusprechen, wird in der BRD die Diskussion zunehmend von einer regressiven Impfgegner*innenszene bestimmt.
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Vom 1. bis 3. Dezember 2021 soll in Stuttgart die Innenminister*innenkonferenz stattfinden, bei der wieder einmal Gesetzesverschärfungen, Grundrechteabbau, Aufrüstung der Polizei und die rassistische Abschottung gegen Geflüchtete geplant werden. Doch gegen dieses Stelldichein der Vertreter*innen des autoritären Polizeistaats regt sich Protest: Das Bündnis NoIMK mobilisiert für den 3. Dezember zu einer Demo, die um 17 Uhr am Eckensee im Stuttgarter Schlossgarten startet. Den Aufruf zur Demo gibt es unter no-imk-stuttgart.org
Auch aus Heidelberg gibt es eine gemeinsame Zuganreise: Treffpunkt am 3. Dezember ist um 14.30 Uhr am Heidelberger Hauptbahnhof am hinteren Eingang. Bitte lasst euch vorher testen.
Heraus auf die Straße – ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit!
Zum NS-verharmlosenden Aufmarsch der Querdenken-„Partei“ dieBasis am 9. November in Heidelberg verfasste die AIHD/iL am 10.11.2021 die folgende Presseerklärung:
NS-Verharmloser*innen der Querdenken-„Partei“ dieBasis ziehen am 9.11.2021 durch Heidelberg
Etwa 80 Personen aus dem Spektrum der Querdenken-„Partei“ dieBasis sind am Abend des 9. Novembers vom Friedrich-Ebert-Platz aus schweigend durch die Heidelberger Hauptstraße gezogen. Die eingesetzten Polizeikräfte vor Ort hatten aber nichts Besseres zu tun, als die am Rande stehende Gruppe von etwa 30 Antifaschist*innen zu schickanieren und sie versammlungsrechtlich zu belehren: Gegenprotest dürfe aus Sicht des Exekutivorgans nur angemeldet und autoritär abgesegnet stattfinden; antifaschistische Durchsagen durch ein Megafon seien somit nicht erlaubt.
Es ist ein absoluter Skandal, dass die Heidelberger Versammlungsbehörde am 9. November, dem Jahrestag der faschistischen Novemberpogrome, einen dezidiert antisemitischen, NS-verharmlosenden „Schweigemarsch“ der Querdenken-Partei dieBasis, die hier einen quirligen Ableger mit einem stabilen Mobilisierungsgrad aufzuweisen hat, zugelassen hat – und dies auch noch unter dem Motto „Nie wieder Ausgrenzung“. Aber genau das war der Fall! Weiterlesen
Das Café Alerta ist das monatliche offene Treffen der AIHD/iL. Ab 19.30 Uhr könnt ihr gemütlich eintrudeln, um 20 Uhr starten wir mit einem kurzen Input, um danach noch viel Zeit für gemeinsame Aktionsplanungen und Diskussionen bei einem kühlen Getränk zu haben. Und selbstverständlich gibt es zurzeit auch jede Menge Termine. Beim Input geht es diesmal um die Ökonomisierung des Gesundheitswesens.
Die pandemische Lage hat auch in Deutschland einer breiteren Öffentlichkeit die verheerenden Folgen der Ökonomisierung des Gesundheitssystems der letzten Jahrzehnte vor Augen geführt. Unterbesetzung, katastrophale Arbeitsbedingungen sowie Über-, Unter- und Fehlversorgung von Patient*innen sind keine Zufälle, sondern haben ihre Wurzel in der Vermarktlichung unseres Gesundheitssektors.
In diesem Cafe Alerta wollen wir uns mit den Mechanismen beschäftigen, die für diesen Prozess verantwortlich sind (Stichwort Fallpauschalensystem) und uns auch mit den Kämpfen dagegen befassen.
Offener Brief der AIHD/iL:
Kein Gedenken mit den geistigen Brandstifter*innen von morgen! AfD ausladen!
Jedes Jahr wird in Deutschland am 09.11. an die November-Pogrome im Jahr 1938 erinnert, bei denen hunderte Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Die Nacht, in der reichsweit Synagogen, jüdische Versammlungsräume, Friedhöfe und Geschäfte zerstört wurden, markiert den Beginn der systematischen Vertreibung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung Europas. Auch in Heidelberg gibt es jedes Jahr an diesem Datum eine „Zentrale Gedenkfeier anlässlich der November-Pogrome“, zu der die Stadt Heidelberg zusammen mit der Jüdischen Kultusgemeinde einlädt und die auf dem Synagogen-Platz in der Altstadt abgehalten wird.
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Zum Abschluss des Antifa-Semesterstarts veranstalten wir am Dienstag, 2. November 2021 einen antifaschistischen Filmabend. Bei Knabberzeug und kühlen Getränken schauen wir zusammen eine Dokumentation über Antifaschismus und Musik. Los geht’s um 19.00 Uhr im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt).
Wie jedes Jahr am 1. November organisiert die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen zusammen mit dem DGB eine Gedenkstunde am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Bergfriedhof. Dort wird mit Redebeiträgen und musikalischer Umrahmung an die vom NS-Regime ermordeten Widerstandskämpfer*innen erinnert. Auch wir tragen jedes Jahr ein Grußwort bei.
Treffpunkt am 1. November 2021 ist um 13.45 Uhr vor dem Krematorium auf dem Bergfriedhof, um von dort um 14.00 Uhr gemeinsam zum Mahnmal zu gehen.
Weitere Informationen unter VVN-BdA Heidelberg
