Am Donnerstag, 11.1.2018 findet zum ersten Mal im neuen Jahr das Café Alerta statt, das Offene Treffen der AIHD/iL. Selbstverständlich haben wir neben der Vorstellung aktueller Aktionen und Raum für Diskussionen auch wieder einen Input vorbereitet.
Diesmal soll es darum gehen, wie wir uns als radikale Linke gegen die in der BRD seit Jahrzehnten fortschreitende, immer autoritärer werdende Verrechtlichung staatlicher Repression effektiv formieren können. Dazu ist es zunächst vonnöten, in kurzen Spots darzulegen, an welchen (politisch relevanten) Stellen sich die Strafprozessordnung oder die Landespolizeiaufgabengesetzgebung wie verändert hat oder geändert wurde. Vom so genannten Bullenschubsen-Paragraf über das ermittlungsbehördliche Prozedere bei Zeug*innenvorladungen bis zur Erleichterung von Polizeispitzeleinsätzen wollen wir die prägnantesten Verschärfungen, die unseren Alltag als politische Aktivist*innen tangieren werden, vorstellen. Ihre Reichweite wollen wir dann in offener Runde mit euch diskutieren. Denn staatliche Repression – auch in ihrer rechtlichen Form – geht uns alle an.
Wie jedes Mal beginnt das Café Alerta um 19.30 Uhr im Café Gegendruck, Fischergasse 2, HD-Altstadt. Kommt vorbei!
