Am Montag, 30. Oktober 2023 informieren Aktivist:innen der Kampagne „Verbot aufheben“ über die Repression gegen die PKK und die gesamte kurdische Bewegung. Beginn des Vortrags ist um 19 Uhr im Café Gegendruck (Fischergasse 2, HD-Altstadt).
30 Jahre Verbot – 30 Jahre Repression und Verleugnung: Die Kriminalisierung der kurdischen Befreiungsbewegung und insbesondere der Kurdischen Arbeiterpartei PKK hat eine jahrzehntelange Geschichte. Das Betätigungsverbot der PKK und die Verfolgung als „terroristische Vereinigung im Ausland“ nach § 129b bilden die Grundlage für unzählige Überwacungsmaßnahmen, Ermittlungsverfahren, Gerichtsprozesse und Haftstrafen. Anlässlich des 30. Jahrestags des Verbots findet am 18. November eine bundesweite Demonstration in Berlin statt, um die Aufhebung zu fordern. Im Vorfeld informiert die Veranstaltungsreihe „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ über die kurdische Befreiungsbewegung und die anhaltende Verfolgung durch die Türkei, aber auch die Bundesregierung.
Die Kampagne „Verbot aufheben“ hat sich vor drei Jahren gebildet, um über das Verbot der PKK zu informieren und zu vermitteln, warum diese Repressionsmaßnahme ein Problem darstellt. Die Aktivist:innen der Kampagne setzen sich dafür ein, dass das so genannte Betätigungsverbot der PKK von 1993 und die damit einhergehende 30-jährige Repressions- und Verleugnungspolitik gegenüber Kurd:innen in Deutschland ein Ende hat.
